Katja Kipping und Bernd Riexinger

Gegen eine Brutalisierung der Gesellschaft

Die Ursachen von Gewalt und Terror bekämpfen statt Rassismus schüren!

Gegen eine Brutalisierung der Gesellschaft

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären: "Der brutale Anschlag von Ansbach und die schrecklichen Gewalttaten von Würzburg und München machen vielen Menschen Angst. Die schrecklichen Taten der letzten Tage dürfen aber nicht dazu führen, dass Flüchtlinge und Asylbewerber unter Generalverdacht gestellt werden. ..." weiterlesen

Axel Troost

Superreichensteuer?

Superreichensteuer?

"Die wachsende soziale Ungleichheit beunruhigt. Laut einer Oxfam-Studie haben die 62 reichsten Individuen dieser Welt ungefähr so viel Vermögen wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung, d. h. rund 3,6 Milliarden Menschen. Zudem wird belegt, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnet: Das Vermögen der 62 Reichsten war innerhalb von fünf Jahren um 45 Prozent und damit um rund 542 Milliarden US-Dollar auf 1,76 Billionen US-Dollar gewachsen, während das Vermögen der ärmeren Hälfte um rund eine Billion US-Dollar zurückgegangen war (Oxfam 2016). ..." - Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiterlesen

Matthias W. Birkwald

Rentenüberleitung Ost von Ministerin Nahles braucht umfassende Korrekturen

Rentenüberleitung Ost von Ministerin Nahles braucht umfassende Korrekturen

"Ministerin Andrea Nahles hat ihr Konzept zur Angleichung der Rentenwerte Ost an das Westniveau in einem Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz dem Bundeskanzleramt übermittelt. Der Titel lässt einen Schlussstrich unter das Kapitel Rentenüberleitung befürchten. Doch nur eine umfassende Korrektur all der Ungerechtigkeiten würde einen solchen Gesetzesnamen rechtfertigen", warnt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag. Matthias W. Birkwald weiter: weiterlesen

Caren Lay

Mietpreisbremse muss nachgebessert werden

Mietpreisbremse muss nachgebessert werden

"Ein guter Tag für Mieterinnen und Mieter: Jetzt ist es offiziell, dass Abzocke bei der Wohnungsvermittlung nicht durch die Verfassung gedeckt ist", erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der gescheiterten Verfassungsbeschwerde zweier Immobilienmakler gegen das Bestellerprinzip bei der Mietpreisbremse. Caren Lay weiter: weiterlesen

Bernd Riexinger

Freie Hand für Erdogan

Freie Hand für Erdogan

Nach dem Putschversuch suspendierte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bisher 50.000 Staatsbedienstete. Akademiker dürfen das Land nicht mehr verlassen, Tausende Richter wurden entlassen, mehr als 8500 Menschen wurden festgenommen. 24 Radio- und Fernsehstationen wurde die Sendelizenz entzogen. Die Bundeskanzlerin und andere Regierungsmitglieder zeigen sich "besorgt" angesichts des Regimeterrors in der Türkei. "Sorge ist kein politisches Konzept", kritisiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Riexinger weiter: weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Hamburg

Klimaschutz und Solarenergie mit den Grünen? Fehlanzeige!

Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan setzt die aus der Zeit der SPD-Alleinregierung bekannte Vernachlässigung der Nutzung solarer Wärme unverändert fort. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/5211). Wuweiterlesen


Thüringen

AfD: Keine Ahnung – aber davon viel

Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Möller sicherheitshalber einen Hinweis. "Wenn die AfD äußert, der DGB wäre 'Bestandweiterlesen