Katja Kipping

Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas

Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas

Zu den Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM), demnach in diesem Jahr bislang 1089 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen sind, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: "Vor den Küsten Europas spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab: 1089 Menschen ertranken seit Beginn des Jahres, auf der Flucht vor Krieg und Hunger. Die EU weigert sich nach wie vor, Korridore für diese Menschen zu öffnen. Die Antwort darauf kann nicht sein, sich in Nationalismen, einer 'Wir zuerst'-Mentalität oder dem klassischen 'Erste-Welt-Dritte-Welt' Muster zu verrennen, denn das wird das Problem langfristig auf keinen Fall lösen, sondern verschärfen. ..." weiterlesen

Gregor Gysi

Soziale Grundrechte einklagbar machen

Soziale Grundrechte einklagbar machen

Am 25. April trafen sich der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Koen Lenaerts, und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, in Luxemburg zu politischen Gesprächen. Dabei diskutierten sie über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die Lage und Gefährdungen in der Europäischen Union und Maßnahmen zu ihrer Entwicklung. weiterlesen

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Das kleinere Übel darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Das kleinere Übel darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Wir gratulieren dem linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon für sein beachtliches Ergebnis. Erleichterung ist angesichts dieses Ergebnisses jedoch fehl am Platze. 'Das kleinere Übel' kann nicht das Postulat für Wahlen in Europa sein. 21,7 Prozent der Stimmen entfallen auf die rechtsextreme Nationalistin Marine Le Pen. Das ist ein schwerer Schlag für Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind überall in Europa auf dem Vormarsch. ..." weiterlesen

Katja Kipping

Der vielfältige und bunte Protest war ein voller Erfolg

Der vielfältige und bunte Protest war ein voller Erfolg

Zu den heutigen Protesten am Rand des Kölner AfD-Parteitages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Der heutige vielfältige und bunte Protest in Köln war ein voller Erfolg. Über 20.000 Menschen haben an verschiedenen Protesten teilgenommen. ..." weiterlesen

Richard Pitterle

Untere und mittlere Einkommen entlasten, Hyperreiche belasten

Untere und mittlere Einkommen entlasten, Hyperreiche belasten

"Die jüngst veröffentlichte Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln zur Verteilung der Steuerlast darf nicht missinterpretiert werden. Keineswegs braucht es eine Entlastung der Reichen und Hyperreichen. Dass laut der Studie die zehn Prozent der Haushalte mit den höchsten Einkommen fast die Hälfte des gesamten Einkommensteueraufkommens zahlen, liegt zuallererst an der immensen Höhe der jeweiligen Einkommen im Vergleich zum Durchschnitt. ..." - Von Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag weiterlesen

Spendenbarometer - Stand: 26. April 2017

Ziel:
Ziel500.000 Euro
Erreicht:
Erreicht209.264,84 Euro

Ein guter Wahlkampf braucht Geld. Alle anderen nehmen Geld von Konzernen an - wir nicht. Darum brauchen wir Deine Unterstützung. Schon 5 Euro helfen! Zur Spendenseite

Wichtiger Hinweis: Die Spenden aus der Aktion "10.000 x 5 Euro" in Höhe von derzeit 33.519 Euro sind in dieser Übersicht aus Buchhaltungsgründen nur teilweise erfasst. Zur Spendenaktion "10.000 x 5 Euro"

Informationen aus den Ländern

Thüringen

Gewalt gegen Abgeordnetenbüros in Gotha

In Gotha wurden in der Nacht zum Ostermontag Fenster der Abgeordnetenbüros der LINKEN und der SPD eingeschlagen. "Es muss davon ausgegangen werden, dass die Scheiben gezielt attackiert wurden", erklärt die Abgeordnete des Thüringer Landtages, Dr. Johanna Scheringer-Wright.weiterlesen


Hessen

Blockupy 2015 – Hunderte Personen zu Unrecht eingekesselt

Anlässlich der Beantwortung des Berichtsantrags der SPD-Fraktion zum Ergebnis der Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Blockupy 2015 durch Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU), der auch im morgigen Rechtsausschuss Thema sein wird, erklärt Ulrich Wilken, rechtspoliweiterlesen


Hamburg

G20-Gipfel: Versammlungsfreiheit muss an erster Stelle stehen

Für das Versammlungsrecht während des G20-Gipfels im Juli setzt sich die Fraktion DIE LINKE mit ihrer Anmeldung zur heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft ein. „Gestern hat Justizsenator Steffen, wie es heißt nach Diskussion im Senat, die Polizei korrigiert und weiterlesen