DIE LINKE

Internationaler Tag der Arbeit

Internationaler Tag der Arbeit

DIE LINKE will Befristung und Leiharbeit stoppen, sie fordert eine existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen und lehnt Hartz IV ab. DIE LINKE will Arbeit umverteilen als als Alternative zu Dauerstress und Existenzangst. Wohnraum und Energie müssen bezahlbar sein. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit zu guten Löhnen. Ein Leben mit guten Perspektiven, ohne Angst vor Armut im Alter muss drin sein. Das sind Forderung, für die wir auch am 1. Mai auf die Straße gegehn: Wir rufen alle Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten auf, sich an Veranstaltungen, Aktionen und Kundgebungen zu beteiligen.

Ulla Jelpke

Bundeswehr muss endlich konsequent gegen Nazis in den eigenen Reihen vorgehen

Bundeswehr muss endlich konsequent gegen Nazis in den eigenen Reihen vorgehen

"Wenn Bayerns Innenminister Herrmann jetzt eine verschärfte Überprüfung von Asylsuchenden fordert, ist dies schon ausgesprochen perfide", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf das Ermittlungsverfahren gegen einen offenbar rechtsextremen Soldaten, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und wegen eines geplanten Terroranschlags festgenommen worden ist. weiterlesen

Katja Kipping

Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas

Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas

Zu den Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM), demnach in diesem Jahr bislang 1089 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen sind, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: "Vor den Küsten Europas spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab: 1089 Menschen ertranken seit Beginn des Jahres, auf der Flucht vor Krieg und Hunger. Die EU weigert sich nach wie vor, Korridore für diese Menschen zu öffnen. Die Antwort darauf kann nicht sein, sich in Nationalismen, einer 'Wir zuerst'-Mentalität oder dem klassischen 'Erste-Welt-Dritte-Welt' Muster zu verrennen, denn das wird das Problem langfristig auf keinen Fall lösen, sondern verschärfen. ..." weiterlesen

Gregor Gysi

Soziale Grundrechte einklagbar machen

Soziale Grundrechte einklagbar machen

Am 25. April trafen sich der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Koen Lenaerts, und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, in Luxemburg zu politischen Gesprächen. Dabei diskutierten sie über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die Lage und Gefährdungen in der Europäischen Union und Maßnahmen zu ihrer Entwicklung. weiterlesen

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Das kleinere Übel darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Das kleinere Übel darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Wir gratulieren dem linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon für sein beachtliches Ergebnis. Erleichterung ist angesichts dieses Ergebnisses jedoch fehl am Platze. 'Das kleinere Übel' kann nicht das Postulat für Wahlen in Europa sein. 21,7 Prozent der Stimmen entfallen auf die rechtsextreme Nationalistin Marine Le Pen. Das ist ein schwerer Schlag für Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind überall in Europa auf dem Vormarsch. ..." weiterlesen

Spendenbarometer - Stand: 28. April 2017

Ziel:
Ziel500.000 Euro
Erreicht:
Erreicht212.254,34 Euro

Ein guter Wahlkampf braucht Geld. Alle anderen nehmen Geld von Konzernen an - wir nicht. Darum brauchen wir Deine Unterstützung. Schon 5 Euro helfen! Zur Spendenseite

Wichtiger Hinweis: Die Spenden aus der Aktion "10.000 x 5 Euro" in Höhe von derzeit 34.339 Euro sind in dieser Übersicht aus Buchhaltungsgründen nur teilweise erfasst. Zur Spendenaktion "10.000 x 5 Euro"

Informationen aus den Ländern

Thüringen

Gewalt gegen Abgeordnetenbüros in Gotha

In Gotha wurden in der Nacht zum Ostermontag Fenster der Abgeordnetenbüros der LINKEN und der SPD eingeschlagen. "Es muss davon ausgegangen werden, dass die Scheiben gezielt attackiert wurden", erklärt die Abgeordnete des Thüringer Landtages, Dr. Johanna Scheringer-Wright.weiterlesen


Hessen

Blockupy 2015 – Hunderte Personen zu Unrecht eingekesselt

Anlässlich der Beantwortung des Berichtsantrags der SPD-Fraktion zum Ergebnis der Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Blockupy 2015 durch Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU), der auch im morgigen Rechtsausschuss Thema sein wird, erklärt Ulrich Wilken, rechtspoliweiterlesen


Hamburg

G20-Gipfel: Versammlungsfreiheit muss an erster Stelle stehen

Für das Versammlungsrecht während des G20-Gipfels im Juli setzt sich die Fraktion DIE LINKE mit ihrer Anmeldung zur heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft ein. „Gestern hat Justizsenator Steffen, wie es heißt nach Diskussion im Senat, die Polizei korrigiert und weiterlesen