Katja Kipping

Bundesregierung beschließt: Hartz IV bleibt Armut per Gesetz

Bundesregierung beschließt: Hartz IV bleibt Armut per Gesetz

"Nun ist es amtlich: Sozialministerin Nahles leistet durch gezieltes Kleinrechnen der Hartz-IV-Regelsätze Beihilfe zur aktiven Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Fast 10 Prozent der Bevölkerung sind auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen. Die SPD Ministerin kann sich gegenüber Finanzminister Schäuble nicht durchsetzen. Ein nennenswerter Einsatz für höhere Regelbedarfe und gegen Armut war allerdings auch nicht zu erkennen," kommentiert Katja Kipping, Parteivorsitzende der LINKE die bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung zur Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelbedarfe. weiterlesen

Katja Kipping, Bernd Riexinger und Klaus Lederer

Berlin: Wahlsieg mit bundesweiter Signalwirkung

Berlin: Wahlsieg mit bundesweiter Signalwirkung

Klaus Lederer, Spitzenkandidat der Berliner LINKEN und die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben im Rahmen der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus eine positive Bilanz der Berliner Abgeordnetenhauswahl gezogen: DIE LINKE habe ihr Wahlziel erreicht und kräftig zugelegt. Die Wahl habe auch eine bundesweite Signalwirkung. Sie habe gezeigt, dass die Abwahl einer großen Koalition und eine Mehrheit links von der Mitte möglich seien. Zudem ließen sich Wahlen auch mit einer klaren Haltung in der Geflüchtetenpolitik gewinnen. DIE LINKE gehe nun mit einem Wahlerfolg in das wichtige Wahljahr 2017. Video

Michael Schlecht

Trauerspiel Leiharbeit

Trauerspiel Leiharbeit

"Moderne Sklaverei: so bezeichnen Betroffene die Leiharbeit. Selbst die Koalition aus Union und SPD sah sich gezwungen im Koalitionsvertrag Änderungsbedarf aufzunehmen. Was folgte war ein Trauerspiel. Am Ende der Legislatur kommt das Gesetz jetzt ins Parlament. Nur Verbesserungen für die Betroffenen sucht man darin vergeblich. Eher findet man Verschlechterungen. ..." - Von Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Sachsen-Anhalt

Soziale Gleichheit bleibt vordringlichste Aufgabe

Laut Pressemeldungen warnt die Bundesregierung laut ihrem Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor zunehmender und sich verfestigter Fremdenfeindlichkeit im Osten. Dazu erklären die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel:weiterlesen