Tobias Pflüger

Münchner SiKo - Stelldichein der Mächtigen

Die Regierung von Donald Trump hat ihren ersten großen Auftritt in Europa

Münchner SiKo - Stelldichein der Mächtigen

Die Münchner Sicherheitskonferenz hat sich aus der »Wehrkundetagung« entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird, vor allem aus der Sicht der westlichen Regierungen, Geo- und Militärpolitik diskutiert. Unter dem früheren Leiter Horst Teltschik war die LINKE bei dieser Sicherheitskonferenz nicht zugelassen. Unter dem neuen Leiter Wolfgang Ischinger wurde das LINKE-Verbot zwar aufgehoben, doch der Zugang zur Konferenz bleibt Regierungs-, Militär- und Wirtschaftsvertretern sowie Abgeordneten vorbehalten. - Eine Betrachtung von Tobias Pflüger aus dem neuen DISPUT weiterlesen

Sahra Wagenknecht

Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

DIE LINKE fordert eine effektive Begrenzung der Managerbezüge im Bundestag zu beschließen: „Wenn die SPD die vorhandene Mehrheit jetzt nicht nutzt, wer soll ihr glauben, dass sie es nach der Wahl tun wird.“ - Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Deutschen Bundestages Video (Youtube)

Dietmar Bartsch

Trojanisches Pferd auf der Autobahn

Trojanisches Pferd auf der Autobahn

"Der Anführer der APO - der außerparlamentarischen Opposition der SPD gegen die eigene Regierungsbeteiligung im Bund - SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz redet gern über 'mehr Gerechtigkeit'. Rhetorisch ein Fortschritt, nur im Inhalt mehr als dürftig. Die GroKo reitet ein Trojanisches Pferd über die Autobahnen, deren Teilprivatisierung trotz aller Beteuerungen weiter möglich ist. Zulasten der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land." - Dietmar Bartsch in der Sitzung des Deutschen Bundestages zu geplanten Änderungen des Grundgesetzes, des Länderfinanzausgleichs und zum Antrag der LINKEN, Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz auszuschließen weiterlesen

Diskutiert mit uns das Wahlprogramm
Katja Kipping

Angleichung der Ost-Renten bis 2025 auf Kosten der Beschäftigten

Angleichung der Ost-Renten bis 2025 auf Kosten der Beschäftigten

Das Bundeskabinett hat heute die Gesetzentwürfe von Sozialministerin Andrea Nahles zur Erwerbsminderungsrente und zur Ost-West-Rentenangleichung gebilligt. Die Angleichung der Ost-Renten soll bis 2025 abgeschlossen sein. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland ist 28 Jahre nach dem Mauerfall mehr als überfällig, dennoch verschiebt die Bundesregierung diese wichtige Anerkennung der Lebensleistung der Menschen im Osten bis in das Jahr 2025. Außerdem gehen die Verbesserungen für ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner durch die Abschaffung der festgelegten Umrechnung auf Kosten der heutigen Beschäftigten in den ..." weiterlesen

Fabio De Masi

Was erlauben Schulz?

Was erlauben Schulz?

Der Kanzlerkandidat Martin Schulz hat der SPD ein Umfragehoch beschert. Dies zeigt, wie tief offenbar der Frust über die Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die soziale Spaltung in Deutschland sitzt. Aber eigentlich weiß kaum jemand, wofür dieser Herr Schulz politisch steht? Vielleicht ist dies das Geheimnis der Schulz-Mania? - Fabio De Masi, Mitglied des Europäischen Parlaments, und sein Mitarbeiter Constantin Braun haben sich mit dem "Phänomen" Schulz befasst. weiterlesen

Spendenbarometer - Stand: 17. Februar 2017

Ziel:
Ziel500.000 Euro
Erreicht:
Erreicht 139.579,37 Euro

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Informationen aus den Ländern

Mecklenburg-Vorpommern

Die Höckes im Schafspelz

Zu den Wortmeldungen führender AfD-Funktionäre in MV zum geplanten Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:weiterlesen