Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch

Parteivorstand beruft Spitzenteam aus Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten.

Parteivorstand beruft Spitzenteam aus Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten.

Der Parteivorstand hat am Wochenende auf seiner Sitzung die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu Spitzenkandidat_innen für die Bundestagswahl 2017 berufen. Der Bundestagswahlkampf der Partei wird gemeinsam geführt von einem Spitzenteam aus den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie den beiden Spitzenkandidat_innen. (zum Beschluss). Zuvor beschloss der Parteivorstand die Strategie für die Bundestagswahl 2017 und diskutierte den ersten Entwurf des Wahlprogramms. (Video der Pressekonferenz)

Klaus Ernst

Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes dient nur Arbeitgeberinteressen

Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes dient nur Arbeitgeberinteressen

"Immer mehr Menschen werden durch überlange Arbeitszeiten und Dauerstress am Arbeitsplatz krank. Und Ministerin Nahles will den Acht-Stunden-Tag in einem Feldversuch abschaffen. Damit macht sie Auftragspolitik für die Arbeitgeber. Die Idee, Menschen durch flexible Arbeitszeiten vor Überlastung schützen zu wollen, ist absurd. Solange sich die realen Arbeitszeiten einseitig an den Interessen der Arbeitgeber orientieren, können sie nicht zur Entlastung der Beschäftigten führen. Statt flexiblerer Arbeitszeiten brauchen wir eine Verkürzung der realen Wochenhöchstarbeitszeit", erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Klaus Ernst weiter: weiterlesen

Bernd Riexinger

Wer Neoliberalismus sät, wird Rechtspopulismus ernten

Wer Neoliberalismus sät, wird Rechtspopulismus ernten

Globalisierungsangst ist laut der "Europinions"-Studie der Bertelsmann-Stiftung der dominierende Faktor für den Erfolg des Rechtspopulismus. Abstiegsängste und traditionelle Wertvorstellungen wirken sich der Studie zufolge deutlich weniger stark aus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: "Die Studie zeigt damit die dramatischen Folgen der neoliberalen sozialen Kahlschlagpolitik der letzten Jahrzehnte auf. Die Globalisierung war die fadenscheinige Begründung für den Abriss des Sozialstaats und der Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Lohndumping, Sozialabbau und Steuersenkungen für Unternehmen ..." weiterlesen

Geschäftsführender Parteivorstand

Spitzengespräch zwischen Partei DIE LINKE und Zentralrat der Juden

Spitzengespräch zwischen Partei DIE LINKE und Zentralrat der Juden

Das Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Geschäftsführende Parteivorstand der Partei DIE LINKE sind am heutigen Donnerstag in Berlin erstmals zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen. Bei dem zweistündigen Gespräch im Karl-Liebknecht-Haus ging es vorrangig um das aktuelle jüdische Leben in Deutschland sowie die Themen Antisemitismus, steigender Rechtsextremismus, das Erstarken der AfD und Israel. Beide Seiten stimmten darin überein, dass der wachsende Rechtspopulismus und Rechtsextremismus besorgniserregende Züge angenommen hat. Hier sei eine starke Zivilgesellschaft gefragt, die sich diesen Tendenzen entgegenstelle. weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Sachsen

Peinlich: AfD erfindet Aussagen über linksjugend

In ihrer heiligen wie verzweifelten Mission gegen vermeintliche "linksextreme Gewalttäter" ist der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag nun ein bemerkenswert peinlicher geistiger Totalausfall gelungen. In einer Pressemitteilung versuchte sich die Fraktion darin, die linksjugend Saweiterlesen