+++ Einladung zum virtuellen Bewegungsratschlag am 12.11.2021, 13 – 16 Uhr +++ bitte bis spätestens dem 1.11.2021 zurückmelden +++

Liebe Freundinnen und Freunde des Bewegungsratschlags,

als wir Euch vor einigen Wochen zum LINKE Bewegungsratschlag am 12.11.2021 eingeladen haben, waren wir uns schon sicher, dass es viel zu reden, auszutauschen und kritisch zu reflektieren gibt. Nun haben wir das Ergebnis der Bundestagswahl sowie von zwei Landtagswahlen – und für DIE LINKE ist es eine dramatische Niederlage. Eine Niederlage von der Einige, auch aus sozialen Bewegungen, sagen, es war eine Niederlage mit Ansage.

Seitens der Partei ist daher eine ehrliche Bestandsaufnahme gefragt. Aber wir wollen auch wissen, was die Niederlage für Euch bedeutet – für Eure Einschätzung von der LINKEN wie der gesellschaftlichen Linken? Was heißt das für Euch und Eure politischen Perspektiven?

Gleichzeitig haben sich am 26.9. über 56% der Berliner:innen im Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co Enteignen für die Vergesellschaftung großer Wohnungsbaukonzerne ausgesprochen. Ein historischer Erfolg langjähriger Mieter:innenkämpfe. Außerdem das Ergebnis einer grandiosen Graswurzel-Kampagne, die weit über linkes Kernklientel und die Hauptstadt strahlt. Wie bei der Klimagerechtigkeitsbewegung geht es nun darum, den Druck in veränderten Konstellationen zu erhalten und auch darüber nachzudenken, was hier klappte und warum es in anderen (ebenso wichtigen) Feldern nicht funktioniert hat. Das gilt umso mehr, als angesichts des Ergebnisses der Bundestagswahl klar scheint: egal ob mit Jamaika oder Ampel – eine öko-liberale Modernisierung des Landes kommt. Doch absehbar ist, dass (nicht nur) die soziale Frage dabei hinten runter fällt. Denn keine der kommenden Regierungsparteien ist dazu bereit, sich mit Reichen und Konzernen anzulegen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir uns auch: Stimmt es, wie Kersten Augustin in der taz schrieb, „dass die Zeit der Linken erst noch kommt“ oder ist das zu kurz gesprungen (Nach der Bundestagswahl: Die Zeit der Linken kommt erst noch - taz.de)? Und worin läge politisch eine solche Hoffnung begründet? Was sind aus eurer Sicht die erwartbaren Konfliktpunkte in der neuen Koalition, welche Konflikte können wir zu unseren machen? Wo liegen hier die Chancen sozialer Bewegungen und gemeinsamer Mobilisierungen?

Wir möchten also von Euch hören! Was ist zu tun, wo muss – insbesondere bei DIE LINKE – ein Neustart her und wie sollte dieser (nicht) aussehen. Und wir möchten diskutieren, was erste LINKE Antworten sind. Um die Herausforderungen für Partei wie gesellschaftliche Linke zu meistern, braucht es eine Reflexion der Funktion und des Gebrauchswerts der Partei DIE LINKE, ebenso wie des Mehrwerts dessen, was wir vor einigen Jahren Mosaiklinke genannt haben.

In diesem Sinne möchten wir Euch im Namen von Janine und Susanne herzlich zu dem nächsten Bewegungsratschlag am 12.11. von 13 – 16 Uhr – wieder als digitales Zusammentreffen - einladen.

Für die Tagesordnung schlagen wir die folgenden drei Runden vor:

1. Offene Bestandsaufnahme oder „Auskotzrunde“
2. Gebrauchswert / Funktion von DIE LINKE und Mehrwert einer „Mosaiklinken“ (gesellschaftlichen Linken)
3. Was hieße Neustart, welche Aufgaben und Fragen müssen dafür ernsthaft angegangen werden, welche Projekte wären möglich und notwendig, was steht überhaupt an? Und wie geht es weiter mit DW & Co Enteignen (besonders im bundesweiten Kontext)? Mit dem Projekt der Klimagerechtigkeitsbewegung, eine wirkliche soziale und ökologische Wende zu erstreiten? Mit der Bewegung gegen das Sterben lassen an den EU Außengrenzen?

Wir sind gespannt auf das Gespräch mit Euch und freuen uns, wenn viele von Euch aus den diversen Zusammenhängen, Bewegungen, Themenfeldern dabei sind und wir in einen offenen – gerne auch streitbaren – Austausch kommen.

Bitte meldet uns bis spätestens dem 1.11.2021 zurück, ob ihr dabei seid und wenn nicht, was Eure Vorstellungen, Bedürfnisse, Kritiken sind. Der Link zur virtuellen Konferenz folgt dann kurz vorher. (Alle die sich bereits zurückgmeldet haben, brauchen das natürlich kein zweites Mal machen.)

Solidarische Grüße

Corinna, Jan, Kenja, Tim & Kerstin für die Vorbereitungsgruppe