Rösler als Gesundheitsminister gescheitert
Als "Kürzungsorgie bezeichnet die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, die Pläne von Gesundheitsminister Rösler für neue Kostensenkungen im Gesundheitswesen. Rösler bitte die Krankenversicherten für sein Scheitern als Gesundheitsminister zur Kasse. Lötzsch erklärt:
Das ist kein Sparpaket sondern eine Kürzungsorgie, die vor allem darauf hinausläuft, dass Gesundheitsleistungen und Medikamente noch schärfer rationiert werden. Die Verlierer sind die Patientinnen und Patienten. Sie werden der Zwei-Klassen-Medizin ausgeliefert. Rösler ist mit der Kopfpauschale gescheitert. Er hat kein Konzept für eine nachhaltige Finanzierung des Gesundheitssystems. Jetzt will er die Krankenversicherten für sein Scheitern zur Kasse bitten. Das ist unsozial und unseriös. Merkel muss beweisen, ob sie noch die Richtlinienkompetenz hat, und Rösler zurückpfeifen. Die richtige Konsequenz aus Röslers Scheitern wäre sein Rücktritt.