http://www.die-linke.de/ Meldungen der LINKEN de http://www.die-linke.de/fileadmin/tpl/gfx/newsfeed_icon.gif http://www.die-linke.de/ 16 16 Meldungen der LINKEN TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 16 May 2012 15:33:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/bundesregierung-traegt-mitschuld-an-dramatischer-zuspitzung-in-griechenland/ Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus... Pressemeldungen Euro-Krise International Wed, 16 May 2012 15:33:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/die-antwort-auf-sturheit-heisst-streik/ Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE: Pressemeldungen Arbeitsmarkt Wed, 16 May 2012 13:35:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/blockupy-frankfurt-recht-auf-versammlungsfreiheit-durchsetzen/ Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: Gemeinsam mit dem Bündnis "Blockupy Frankfurt" werden wir alles tun, damit das Recht auf Versammlungsfreiheit durchgesetzt werden kann. Die Kritik an der Politik der EU und der Regierung Merkel, die zur massiven Verarmung und zum Abbau von demokratischen Rechten führt, wird nicht verstummen. Auf der heutigen Räumung des Occupy-Camps an der EZB in Frankfurt, hat DIE LINKE durch ihre Präsenz Solidarität gezeigt. Der friedliche Verlauf der Räumung hat gezeigt, dass die Gewaltszenarien der Stadtverwaltung eine Diffamierung sind. Wir bleiben dabei: Wir werden unseren berechtigten Protest auf die Straße tragen, von uns wird keine Eskalation ausgehen!]]> Pressemeldungen Euro-Krise Bürgerrechte Nicht Startseite Blockupy Wed, 16 May 2012 11:44:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/fuer-das-uneingeschraenkte-grundrecht-auf-versammlungsfreiheit/ Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Pressemeldungen Euro-Krise Blockupy Tue, 15 May 2012 12:16:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/demoverbot-in-frankfurt-demokratieabbau-durch-fiskalpakt-wirft-schatten-voraus/ "Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen",...
Der Vorschlag, entweder auf die symbolischen Platzbesetzungen oder auf die Demonstration zu verzichten, ist nicht hinnehmbar. Die Blockupy-Tage sind ein Gesamtkonzept. Die Veranstaltungen, Diskussionen und Informationsveranstaltungen im Rahmen der symbolischen Platzbesetzungen dienen der demokratischen Willensbildung, die für den 19.5. geplante Demonstration soll dem Protest viele friedliche Ausdrucksformen geben. Wir werden weder auf die demokratische Willensbildung noch auf unseren Protest zu verzichten. Wir fordern die Stadt Frankfurt auf, endlich unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit zu respektieren."

Sahra Wagenknecht:  "In Griechenland und Frankreich wurde die unsoziale Kürzungspolitik bereits abgewählt, auch in anderen Ländern stehen Massenproteste, Kundgebungen und Streiks auf der Tagesordnung. Nun kommt es auf uns in Deutschland an: Lasst uns den friedlichen Protest zur Deutschen Bank und zur Europäischen Zentralbank tragen, lasst uns ein starkes Zeichen setzen gegen Kürzungsdiktate und Bankenrettungspakete, gegen den undemokratischen Fiskalpakt und den permanenten Bankenrettungsschirm ESM. Wir mobilisieren weiter. Blockupy Frankfurt - jetzt erst Recht!"]]> Pressemeldungen Euro-Krise Bürgerrechte Blockupy Sun, 13 May 2012 14:11:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/auf-die-zerstoerung-des-sozialstaats-folgt-die-zerstoerung-der-demokratie/ Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende...
Die Entscheidung des schwarz-grünen Magistrats ist vollkommen unverständlich. Da von dem Occupy-Camp nachweislich keine Gefahr ausgeht, bleibt nur die Schlussfolgerung, dass das Verbot politisch motiviert ist. Mit allen Mitteln soll der Protest gegen die europäische Sparpolitik, die ganzen Generationen die Perspektive nimmt, am Sitz der Europäischen Zentralbank verhindert werden. Auf die Zerstörung des Sozialstaats folgt die Zerstörung der Demokratie.

Wie fordern die Ordnungspolitikerinnen und -politiker der schwarz-grünen Stadtregierung auf, den mentalen Schützengraben zu verlassen. Das Blockupy-Bündnis hat mehrfach Kooperation und weitere Gespräche angeboten. Wir fordern den schwarz-grünen Magistrat auf, dieses Angebot endlich anzunehmen. Es hilft nicht, den Protest gegen soziale Ungerechtigkeit zu bekämpfen, die sozialeUngerechtigkeit muss bekämpft werden. Der Protest dagegen ist nicht nur legitim, sondern dringend nötig.]]> Pressemeldungen Euro-Krise Blockupy Fri, 11 May 2012 11:23:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/kuerzungspolitik-abwaehlen/ "Das Griechenland aufgezwungene Spardiktat ist gescheitert, auch in Frankreich wurde die unsoziale Kürzungspolitik abgewählt. Die Bevölkerung lässt sich nicht weiter auspressen, nur damit Bankprofite gesichert werden. Die Linke in Europa muss jetzt zusammenstehen, um den Sozialkahlschlag zu beenden... Pressemeldungen Euro-Krise International Wed, 09 May 2012 15:07:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/die-gefahr-geht-vom-eu-spardiktat-aus-nicht-von-den-protesten/ Das Stadt Frankfurt verbietet nun auch die internationale Demonstration gegen das Spardiktat am 19. Mai 2012 von "Blockupy Frankfurt". Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Roth (CDU) tritt das elementare Recht der Versammlungsfreiheit mit Füßen. Offenbar will sie internationale Proteste im Bankenviertel verhindern. Die Nervosität der Regierenden ist groß. Sie befürchten zu recht europaweiten Widerstand gegen den Angriff auf Sozialstaat und Demokratie.

Wir lassen uns den Widerstand nicht verbieten. Wir mobilisieren jetzt erst recht. Das Demonstrationsverbot hat eine breite Empörung hervorgerufen, es wird keinen Bestand haben. Die Aktionstage mit der großen internationalen Demonstration, Platzbesetzungen und zahlreichen inhaltlichen Diskussionen zur Euro-Krise werden stattfinden.

DIE LINKE steht an der Seite sozialer Bewegungen, die sich gegen das europaweite Spardiktat der Troika von IWF, EZB und EU mit gewaltfreien und kreativen Mitteln wehren. Griechen und Franzosen haben das Spardiktat bereits an den Wahlurnen abgestraft.]]> Pressemeldungen Bürgerrechte Euro-Krise Nicht Startseite Wed, 09 May 2012 15:00:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/ig-metall-knackige-lohnerhoehung-durchsetzen/ Gegen sture Unternehmer hilft nur Druck. Eine Tariferhöhung um 6,5 Prozent in der Metall- und Elektroindustrie ist mehr als gerechtfertigt. Wegen der Verluste in der Vergangenheit und um die Entwicklung der Löhne mit dem europäischen Ausland anzugleichen, erklärt Michael Schlecht zur Vorverlegung...
Jedoch ist das deutsche Lohndumping vor allem durch die Prekarisierung der Arbeit, vor allem außerhalb der der Metall- und Elektroindustrie, entstanden. Wenn Schäuble konsequent wäre, müsste er die Rückabwicklung der Agenda 2010 angehen. Also die Reregulierung von Leiharbeit, Teilzeitjobs und Befristungen. Und er müsste die IG Metall nicht nur bei ihrer Lohnforderung unterstützen, sondern auch bei der Forderung nach Zurückdrängung der Leiharbeit und der unbefristeten Übernahme der Auszubildenden.]]> Pressemeldungen Arbeitsmarkt Wed, 09 May 2012 14:41:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/8-mai-tag-der-befreiung-konsequent-gegen-nazis-und-fuer-toleranz/ Anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus und des Endes des Zweiten Weltkrieges erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus:
Die Opfer der faschistischen, antisemitischen und rassistischen Brutalität in den Jahren der Nazi-Herrschaft sind uns heute noch zwingend Verpflichtung – gemeinsam zu handeln, aufzustehen gegen den braunen Ungeist, rechte Hetzer, Intoleranz und Hass. Die Morde des NSU, die Naziaufmärsche und die Hakenkreuz-Schmierereien erinnern uns daran, dass der Schoß, aus dem Nazideutschland, Krieg und Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist. Sie mahnen uns, Frieden und Demokratie als hohe Werte täglich zu schützen. 

Dies gelingt nur, wenn die Gesellschaft zusammensteht - wenn die Politik Projekte gegen Rechts weiter und stärker fördert, Schulen qualifiziert aufklären und zivilgesellschaftliches Engagement gewürdigt und nicht kriminalisiert wird. DIE LINKE kämpft für ein Verbot der NPD und aller rechtsextremistischen Strukturen.]]> Pressemeldungen Antifaschismus Gegen Rechts Tue, 08 May 2012 11:00:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/proteste-lassen-sich-nicht-verbieten/ "In einer Demokratie lassen sich Proteste nicht verbieten. Für DIE LINKE ist die geplante Einschränkung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit nicht akzeptabel und wir rufen die Stadt Frankfurt auf, Demonstrationsfreiheit für alle Tage zu gewährleisten und Zeltcamps zu ermöglichen. Sollte... Pressemeldungen Euro-Krise Bürgerrechte Blockupy Fri, 04 May 2012 14:00:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/drei-prozent-sind-eine-frechheit/ Zu den laufenden Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN: Pressemeldungen Arbeitsmarkt Mindestlohnkampagne Nicht Startseite Fri, 04 May 2012 13:59:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/europaeischer-tag-der-menschen-mit-behinderungen-wird-ernst-genommen/ Zum Europäischen Tag der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Parteivorstandes der Partei DIE LINKE, Irene Müller:
Im Art. 8 wird die Bewusstseinsbildung sehr differenziert dargestellt, umfangreich erläutert und umfassend auf alle Bereiche des Lebens bezogen. Die BAG Bildung hat in den von ihr erarbeiteten Papieren schon sehr genau die Rahmenbedingungen für eine inclusive Bildung beschrieben. Erste Ansatzpunkte linker Bildungspolitik finden wir auch im neuen Programm zu den Themen Aus- und Weiterbildung.

Interessante Gespräche führte die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik mit Vertreterinnen und Vertretern der BAG Kommunalpolitik. Es gibt unendlich viel Arbeit auf kommunalpolitischer Ebene. Die Kommunalpolitiker sind wichtige Multiplikatoren für das politische Engagement in Kreisen, Städten und Gemeinden. Denn auf dieser Ebene findet das tägliche Leben von allen Menschen statt, ob sie klein oder gross sind; Mann, Frau oder Kind; mit oder ohne Behinderung.

Diese Vielfalt der Menschen gehört in unser Leben. Die Rahmenbedingungen sind so zu gestalten, dass wir miteinander leben können. Das Bewusstsein zu sehen, was der Mensch neben mir für ein selbstbestimmtes Leben benötigt, ist auszubilden. Nur so wird die UN- Behindertenrechtskonvention in der Praxis umzusetzen sein.]]> Pressemeldungen Fri, 04 May 2012 13:58:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/nicht-nur-am-1-mai-jeden-tag-fuer-gute-arbeit-kaempfen/ Zur Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat April erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay:
Die offiziell 2,963 Millionen Arbeitslosen, die heute aus Nürnberg für den Monat April gemeldet werden, zeigen wie notwendig der Kampf um existenzsichernde, gute Arbeit ist. Ohne statistische Tricks wären es, so hat DIE LINKE auch in diesem Monat nachgerechnet, sogar 3,769 Millionen Menschen ohne Arbeit. Dazu kommen die Millionen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, in Leiharbeit und Mini-Jobs und damit in sozialer Unsicherheit und Zukunftsangst. 

Wir fordern daher eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Menschen in existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeit bringt. Wir brauchen nun endlich schnell einen gesetzlichen Mindestlohn. Eine Mogelpackung, wie sie die Union vorschlägt, wird DIE LINKE nicht akzeptieren. Wir brauchen einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro ohne Unterschiede zwischen Ost und West. Das wird auch neue Arbeitsplätze schaffen.]]> Pressemeldungen Arbeitsmarkt Hartz IV Mindestlohnkampagne Wed, 02 May 2012 11:36:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/europa-braucht-eine-lohn-und-sozialoffensive/ Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst fordert vor dem 1. Mai 2012 eine "europäische Lohn- und Sozialoffensive" und definiert die Eckpunkte eines "Politikwechsels für Arbeit und soziale Gerechtigkeit". Klaus Ernst erklärt:  
Wir brauchen eine europäische Lohn- und Sozialoffensive. Höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen sind für Europa der einzige Ausweg aus der Krise. Deutschland muss den Anfang machen. Die Eckpunkte eines Politikwechsels für Arbeit und soziale Gerechtigkeit liegen auf der Hand. Die Lohnbremsen müssen aus dem Arbeitsrecht entfernt werden. Schluss mit der Lohndiskriminierung der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter, her mit einem gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde. Die Rentenbremsen müssen aus der Rentenformel raus, damit die Rentner wieder am Wohlstandszuwachs der Gesellschaft teilhaben. Zusätzlich brauchen wir eine solidarische Mindestrente von 900 Euro. Die Demütigung der Arbeitslosen durch das entwürdigende Hartz-System muss ein Ende haben. Hartz  IV muss weg, eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung muss her.

]]> Pressemeldungen Mon, 30 Apr 2012 11:46:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/betreuungsgeld-lebensfern-unsozial-und-noch-nicht-mal-gewollt/ Zum aktuellen Streit in der Regierungskoalition um das Betreuungsgeld erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:
Doch damit nicht genug. Selbst in den eigenen Reihen gibt es deutliche Kritik und die Justizministerin meldet verfassungsrechtliche Bedenken an. Das ist ein deutliches Zeichen für das chaotische Agieren der Koalition. Weder Kanzlerin noch die CSU sind  in der Lage, sich den familienpolitischen Herausforderungen im Hier und Jetzt zu stellen und dem Betreuungsnotstand wirksam zu begegnen.]]> Pressemeldungen Fri, 27 Apr 2012 14:09:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/das-gute-leben-entdecken-statt-blind-im-hamsterrad-der-arbeit-zu-laufen/ Zum morgigen Welttag für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Grundlegend ist aber die Frage zu stellen, warum in einem so hochproduktiven und reichen Land noch mehr und noch schneller gearbeitet werden muss: Das kapitalistische Konkurrenz- und Profitprinzip muss zur Arbeitshetze führen - es geht um die Behauptung und den Ausbau von Marktanteilen, die Sicherung und Steigerung von Profiten. Und es gibt die Angst um die Existenzsicherung bei den Beschäftigten, die willfährig für die intensive Ausbeutung machen. Kleine Reparaturen innerhalb des Prinzips helfen aber beim Grundsätzlichen nicht weiter: Wir brauchen eine radikale Demokratisierung der Wirtschaft, die Schluss macht mit der Herrschaft von Konkurrenz und Profit. Wir brauchen eine am Bedarf der Menschen orientierte Ökonomie. Darüber hinaus muss die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe für alle gesichert sein - ohne wenn und aber.

Eine Gesellschaft mit Menschen ohne Existenzängste wird ein entschleunigte Gesellschaft werden. Sie kann sich erlauben, darüber nachzudenken, was für das gute Leben eigentlich nötig ist, statt blind im Hamsterrad der Arbeit zu laufen.]]> Pressemeldungen Nicht Startseite Fri, 27 Apr 2012 10:20:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/die-mahnung-von-guernica/ Zum 75. Jahrestag des Angriffs auf die baskische Stadt Guernica erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus:
Guernica steht für den Vernichtungskrieg, mit dem Nazi-Deutschland ab 1939 die Welt überzog: Unter Missachtung aller Konventionen und aller ethischen Grundsätze wurde Terror  gegen die Zivilbevölkerung zum wesentlichen Bestandteil faschistischer Kriegsführung. Wir gedenken der Opfer des feigen Angriffs und verneigen uns vor Pablo Picasso, der die Monströsität des Bombardements mit seinem weltberühmten Gemälde „Guernica“ anprangerte. Er schuf damit ein bleibendes Zeichen gegen Faschismus, das angesichts der rassistischen Morde von Neonazis in Deutschland noch immer hochaktuell ist.]]> Pressemeldungen Nicht Startseite Thu, 26 Apr 2012 14:12:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/generalrevision-von-hartz-iv-muss-auf-die-tagesordnung/ Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, verlangt angesichts des Berliner Hartz IV-Urteils und der koalitionsinternen Debatten um einen gesetzlichen Mindestlohn eine "Generalrevision von Hartz IV". Kernelemente einer Reform müssen nach Ernsts Ansicht die Festsetzung eines verfassungsgemäßen...
Der nächste Schritt ist deshalb eine Generalrevision von Hartz IV. Kernelemente der Reform müssen die Festsetzung eines verfassungsgemäßen Regelsatzes und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns sein, der sicherstellt, dass wer Vollzeit arbeitet, davon würdig und ohne ergänzende Sozialhilfe leben kann. Die Politik hat versagt. Ich bin dafür, dass wir die Vorbereitung so einer Reform einer unabhängigen Kommission übertragen, in der Experten aus Wissenschaft, Sozialverbänden, Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen übertragen. Das Parlament muss jetzt die Scharte der missglückten Von-der-Leyen-Reform schnell auswetzen.]]> Pressemeldungen Hartz IV Nicht Startseite Thu, 26 Apr 2012 11:05:00 +0200 http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/schwarz-gelb-und-spd-droht-verfassungsrechtlicher-schiffbruch-bei-hartz-iv/ Das Sozialgericht Berlin urteilte, dass die Hartz-IV-Regelbedarfe verfassungswidrig bestimmt worden seien. Insbesondere wird beklagt, dass die Auswahl der unteren 15 Prozent der Alleinstehenden als Referenzgruppe zur Bestimmung der Regelbedarfe mit massiven Fehlern behaftet sei. Sie ist ohne... Pressemeldungen Hartz IV Nicht Startseite Wed, 25 Apr 2012 15:11:00 +0200