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Digitale LINKE

Das Blog Digitale LINKE wird von Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaften Wissenschaftspolitik, und digitale Demokratie betrieben. Es befasst sich mit allen Aspekten von Politik in der digitalen Welt. 

Digitale Linke

Bürgerrechte, Datenschutz und Demokratie

11. September 2010

Freiheit statt Angst

Am 11. September 2010 fand in Berlin die bundesweite Demonstration "Freiheit statt Angst" mit vielen Tausend Teilnehmern, unter ihnen zahlreiche Mitglieder der LINKEN, statt. Diese Demonstration war Bestandteil des internationalen Aktionstages "Freedom not Fear 2010", zu dem, wie auch in den vergangenen Jahren, Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler aufgerufen hatten, um gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat zu protestieren.

30. August 2010

Erklärung zur von der Bundesregierung geplanten Neureglung der Sicherungsverwahrung

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 30. August 2010 mehr

Downloads
Broschüre Bürgerrechte, ganze Spalte

Broschüre "Neue Bürgerrechtsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland"

Die atemlose Treibjagd in den präventiven Sicherheitsstaat, für die seit dem Jahre 2001 die Herren Schily und Schäuble ins Horn gestoßen haben, hat dazu beigetragen, dass private und staatliche Datensammelwut, die entsprechenden Gesetze und Instrumentarien nicht mehr zu trennen sind. Download als pdf-Datei

Nachrichten
19. Mai 2012 Klaus Ernst

Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co

Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst: weiterlesen

16. Mai 2012 Christine Buchholz

Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen

Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: weiterlesen

13. Mai 2012 Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz

Demoverbot in Frankfurt - Demokratieabbau durch Fiskalpakt wirft Schatten voraus

"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen", erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende Parteivorsitzende, und Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand, anlässlich der gestrigen ergebnislosen Verhandlungen der Veranstalter mit der Stadt Frankfurt vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht. weiterlesen