DIE LINKE gratuliert den moldauischen Kommunisten zum Abschneiden bei der Parlamentswahl am 29. Juli. Dazu erklären die Mitglieder des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP) und Sascha Wagener (z.Z. in Chisinau): weiterlesen
„Eine Datenübermittlung verletzt Bürgerrechte, missachtet das Europäische Parlament und leistet keinerlei Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus“, sagt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN, zur heutigen Entscheidung der EU-Außenminister für Verhandlungen über die Weitergabe europäischer Bankdaten an US-Terrorfahnder. Er erklärt dazu: weiterlesen
Zum Auftakt der Sommeruniversität der Europäischen Linken in Valencia, Spanien, erklärt das teilnehmende Parteivorstandsmitglied der deutschen LINKEN, Sascha Wagener: weiterlesen
Verteidigungsminister Jung verneinte heute abermals die Frage, ob sich Deutschland in Afghanistan im Krieg befände – doch durch den jetzigen Einsatz schwerer Waffen durch die Bundeswehr wird nun vollends offenkundig, was die vor Ort beteiligten Soldaten schon lange empfinden: Die Bundeswehr steckt in Afghanistan in einem Krieg, den sie nicht gewinnen kann. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und MdEP: weiterlesen
Zum Tod zweier afghanischen Zivilisten durch Schüsse von Bundeswehrsoldaten erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Helmut Scholz, Vorstandsmitglied der Europäischen Linkspartei und stellvertretender Delegationssprecher der LINKEN, setzt auf die weitere Profilierung der GUE/NGL-Fraktion, um europäische Politik zu verändern. Mit ihm sprach für ND Uwe Sattler. weiterlesen
Zur morgigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Entsendung von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz: weiterlesen