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1. November 2011

Liebe Frauen,

 

nach vielen Diskussionen in den zurückliegenden zwei Jahren hat DIE LINKE ihr Parteiprogramm verabschiedet. Auch wenn manche linke Feministin noch nicht ganz zufrieden ist mit dem Erreichten, so finden sich doch viele feministische Interventionen im Programm wieder.

Auch in den vor uns liegenden Wochen werden wir weiter an unserem feministisch-sozialistischen Profil arbeiten und in unserem Alltag, in Kommunen, auf der Straße, in den Parlamenten und in unseren vielfältigen Lebens- und Arbeitszusammenhängen dafür kämpfen, Herrschaftsverhältnisse zu überwinden.   

Viel Spaß beim Lesen wünscht

Eure Redaktion

Annegret Gabelin, Claudia Gohde, Konstanze Kriese, Julia Marg, Gabi Ohler, Antje Schiwatschev, Vera Vordenbäumen, Katrin Voß, Ulrike Zerhau, Nadia Zitouni

Aktuelles

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Seit 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen jedes Jahr zum 25. November Veranstaltungen, bei denen die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen thematisiert wird. Hintergrund für die offizielle Initiierung des Aktionstages 1999 durch die Vereinten Nationen (Resolution 54/134) war die Entführung, Vergewaltigung, Folterung und anschließende Ermordung der drei dominikanischen Schwestern Mirabal im Jahr 1960. Laut der UNO wird jede dritte Frau einmal in ihrem Leben geschlagen, vergewaltigt oder anderweitig missbraucht. Am 25. November 2001 ließ TERRE DES FEMMES, deren 30-jähriges Bestehen in diesem Jahr gefeiert wird, zum ersten Mal die Fahnen wehen, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Seither wurde die Aktion von zahlreichen Frauenbeauftragten, Verbänden und Kommunen aufgegriffen und weiter getragen. Rund 5.800 Fahnen und Banner in über 850 Gemeinden und Städten wurden allein im Jahr 2010 gehisst. Auch die LINKE unterstützt diese Aktion seit vielen Jahren. Wir möchten alle Leserinnen auffordern, sich an der Fahnenaktion 2011 zu beteiligen, um das Signal gegen Gewalt an Frauen noch zu verstärken und auf das diesjährige Schwerpunktthema Jungfräulichkeit aufmerksam zu machen. Weitere Infos zur Aktion und der Geschichte von TERRE DES FEMMES gibt es hier

Schon im Februar 2003 hatte die damalige Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt (SPD), eine Sachverständigenkommision beauftragt, einen umfassenden Bericht zur Zukunft der Familie für den 7. Familienbericht vorzulegen. Am 28. Oktober 2011 übergab jetzt die Kommission der amtierenden Familienministerin Christina Schröder (CDU) ihre Expertise mit dem Titel "Zeit für Familie. Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik". Während Frigga Haug ironisch nachfragte, ob die 4 in1 Perspektive nun zur offiziellen Regierungspolitik avanciert sei, kritisierte Jörn Wunderlich, Familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, dass die Ministerin die Familien mit der Lösung des Zeitproblems allein lasse. Die LINKE im Bundestag definiert mit ihrem Antrag "Für eine moderne und zukunftsweisende Familienpolitik", notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Familien in der Bundesrepublik. Mehr zum Sachverständigengutachten gibt es hier.   

Vergangene Woche verabschiedete das Europäische Parlament eine Richtlinie, derzufolge Mitgliedsstaaten einschlägige Webseiten mit pädophilen Inhalten komplett aus dem Netz löschen müssen. Darüber hinaus legt die Richlinie rund 20 neue Tatbestände im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch, sexueller Ausbeutung und Kinderpornografie fest. Damit soll das Strafmaß EU-weit vereinheitlicht und nach oben angepasst werden. Im Focus der Richtlinie stehen dabei besonders Täter aus dem sozialen Nahbereich: Nachbarn, Freunde der Familie, Verwandte oder Mitarbeiter aus Institutionen. Die Kontakt- und Informationsstelle Zartbitter e.V verweist darauf, dass bei Mädchen der Anteil des sexuellen Missbrauchs in der Familie etwa 30, aus dem sozialen Nahbereich etwa 60 Prozent ausmacht. Bei Jungen ist der Anteil deutlich niedriger. Mehr Inos zur Richtlinie gibt es hier.

Aus der Partei

Der Erfurter Parteitag hat das neue Parteiprogramm Ende Oktober mit großer Mehrheit beschlossen. Insgesamt 503 Delegierte stimmten bei vier Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen für das Programm der Partei DIE LINKE, das entspricht einer Zustimmung von 96,9 Prozent. Bis zum 15. Dezember läuft ein Mitgliederentscheid zur Bestätigung des Programms, das hier herunter geladen werden kann.

Caren Lay hielt den Bericht des Frauenplenums. Dennoch fanden die Beschlüsse des Frauenplenums nur begrenzt die Zustimmung des Parteitages. Das gilt vor allem für die Einrichtung eines Bundesfrauenrates, dem zwar eine Mehrheit der Delegierten, aber nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit, zustimmte. Eine sehr große Zustimmung hingegen fand das Konzept zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit, das die Lage der Frauen in der Partei schrittweise verbessern soll. Darüber hinaus fasste der Parteitag eine Reihe weiterer Beschlüsse, die hier dokumentiert sind.


Auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN gründeten über 100 Frauen aus allen 16 Landesverbänden der Partei den "Bundesrat LINKE Frauen". Die weiblichen Delegierten beriefen sich dabei auf die Bundessatzung der Partei, die im §10, Absatz 1 aussagt: "Frauen haben das Recht, innerhalb der Partei eigene Strukturen aufzubauen und Frauenplenen einzuberufen." Im Erfurter Aufruf, der von Gabi Ohler auf dem Parteitag verlesen wurde, begründen die Frauen ihren Schritt. Eine Presseerklärung dazu findet sich hier. Für weitere Infos und Nachfragen können sich alle Interessierten an die frauenpolitischen Verantwortlichen des Parteivorstandes Gabi Ohler und Ulrike Zerhau wenden.

Internationales

Seit einigen Wochen finden sich an verschiedenen Orten der Welt Menschen zusammen, um gegen die Macht der Finanzmärkte und für eine gerechtere Gesellschaftsordnung zu demonstrieren. Die Entwicklungen und langfristigen Auswirkungen der aus den USA herübergeschwappten Occupy-Bewegung sind bislang noch schwer abzuschätzen. Welche Rolle sie aber aus feministischer Sicht spielt, darüber diskutieren Frauen bereits seit längerem in ihren Strukturen. Informationen und Positionen zur feministischen Occupy-Bewegung finden sich beispielsweise bei der Gender AG von attac Deutschland oder auf dem offenen BlogCamp alex11. Zum Manifest der spanischen Organisation „Feministes Indignades“ geht es hier und die englische Fassung des Manifestes gibt´s hier. Weitere Informationen über die amerikanische „Occupy Patriarchy“ Bewegung finden sich hier.

Portrait

Ein deutliches Signal für die Frauenbewegung setzte das norwegische Friedensnobelpreiskomitee mit seiner diesjährigen Auszeichnung. Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf, die Menschenrechtlerin Leymah Gbowee, ebenfalls aus Liberia, und die Journalistin Tawakkkul Karman aus dem Jemen wurden gemeinsam für ihren Kampf gegen Krieg, Gewaltherrschaft und die Unterdrückung von Frauen ausgezeichnet.  Die offizielle Ankündigung des norwegischen Komitees in englischer Sprache gibt es hier. Ein Portrait der Preisträgerinnen findet sich hier

Tipps und Termine

4. bis 6. November 2011, Feministische Herbstakademie, „Liebe ist doch an Zeit nicht gebunden - Kämpfe um die Ökonomie der Zeit und um Liebe“, Tagungshotel Esslingen. Hier geht es zu weiteren Informationen, dem Programm und zum Anmeldeformular.

4. November 2011, 10-17 Uhr, Frauenpolitischer Rat Brandenburg,
Fachtagung „FrauenOrte in Bewegung“, Bürgerhaus am Schlaatz, Schilfhof 28, 14478 Potsdam. Einladung und Anmeldung.

19./20. November 2011, Seminar „Frauen fit für Vorstands- und Gremienarbeit“, im „Bunten Haus“ in Bielefeld-Sennestadt. Einladung

24. bis 30. November 2011, FilmFest Frauen Welten, Tübingen, TERRES DES FEMMES, weitere Infos hier

25. November 2011, Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 

1./2. Dezember 2011, 2. Open Space-Workshop "(Alles) anders als gedacht. Wenn(meine) Frau das Geld verdient." DGB-Frauen, Weiberwirtschaft EG, Berlin. Hier die Einladung und Anmeldung

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