Zwischen Optimismus und Besorgnis
Das XV. Treffen des Forums von São Paulo
Von Dietmar Schulz
Das Forum von São Paulo (FSP) ist eine Vereinigung von linken, progressiven und demokratischen politischen Parteien und Bewegungen in Lateinamerika und der Karibik. Gegründet 1990 nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus, bestand das Ziel des FSP anfangs lediglich darin – so ein Teilnehmer des Gründungstreffens –, »die Idee des Sozialismus lebendig zu erhalten«, sich gegen das verkündete »Ende der Geschichte« zu wehren. Zugleich wollte man sich gegen den neoliberalen, globalisierten Kapitalismus wehren, der den Völkern der Region als einzig mögliche Gesellschaftsordnung aufgezwungen wurde.
Aus dieser Bewegung des Widerstandes ist eine gestaltende Kraft geworden. Mitgliedsparteien des Forums von São Paulo regieren in 14 Ländern Lateinamerikas und der Karibik bzw. sind an den Regierungen beteiligt, unter anderem in Brasilen, Uruguay, Bolivien, Ekuador und Venezuela. Mit dem Wahlsieg der FMLN im März dieses Jahres ist El Salvador hinzugekommen – bisher der wichtigste Verbündete der USA in Mittelamerika. In anderen Ländern (Mexiko, Peru, Kolumbien) sind die Mitgliedsparteien des Forums von São Paulo die tragenden Kräfte der Opposition.
Hinsichtlich der gesellschaftspolitischen Konzeptionen seiner Mitglieder ist das FSP sehr heterogen zusammengesetzt. Allen gemeinsam ist die Vorstellung von der Überwindung des Neoliberalismus und dem Aufbau einer Gesellschaft, die sich durch soziale Gerechtigkeit und wirkliche Demokratie auszeichnet. Zahlreiche Parteien vertreten den Standpunkt, dies sei nur durch den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft zu erreichen, wobei die Sozialismus-Vorstellungen der einzelnen Kräfte teilweise noch nicht klar definiert sind. Andere wollen über einen längerfristigen Reformprozess innerhalb des kapitalistischen Systems letztendlich zu einer post-kapitalistischen Gesellschaft kommen, deren Haupttriebkraft nicht länger die Profiterzielung und -maximierung ist. Selbstverständlich haben diese unterschiedlichen Auffassungen immer wieder zu Diskussionen und auch Konflikten geführt. Unter der Losung von der »Unidad en la Diversidad«, der Einheit in der Vielfalt oder auch Verschiedenartigkeit, dem Leitgedanken des XIV. Treffens in Montevideo (2008), werden diese Probleme jedoch im Rahmen des gemeinsamen Kampfes gegen den Neoliberalismus und die imperiale Einmischung und Bedrohung durch die USA zurückgestellt.
Das zentrale Thema des diesjährigen Treffens des FSP lautete: »Die Alternativen der lateinamerikanischen Linken angesichts der kapitalistischen Krise«. Im Grundlagendokument für das Treffen und in der Diskussion selbst wurde betont, dass es sich bei der aktuellen Krise nicht nur um eine Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch um eine Energie- und Nahrungsmittelkrise, eine Umweltkrise und eine tiefe soziale Krise handelt, die letztendlich zu schweren politischen Krisen in verschiedenen Ländern und/oder Regionen führen kann. Schließlich wurde die gegenwärtige Krise als Strukturkrise des Kapitalismus und seiner Produktionsweise definiert. Nach Auffassung der Teilnehmer des Treffens haben neben den Krisenauswirkungen selbst auch die bisherigen systemstabilisierenden Maßnahmen der imperialistischen Hauptstaaten negative Auswirkungen auf die Länder Lateinamerikas und der Karibik, unter anderem Exportrückgang, Devisenverknappung, Verschlechterung der Handels- und Zahlungsbedingungen. Einmal mehr werde also versucht, die Folgen einer Krise auf die wirtschaftlich abhängigen Länder abzuwälzen. Sehr oft zu hören war die Auffassung, dass alle Maßnahmen zur Begrenzung der Krisenauswirkungen auf Lateinamerika und die Karibik nicht nur konjunktureller Natur sein dürfen, sondern zugleich auf notwendige strukturelle Veränderungen in den Ländern der Region ausgerichtet sein müssten. Ansonsten würden sie lediglich zur Beibehaltung des Status quo führen, jedoch keinen Beitrag zur Umgestaltung der Gesellschaft und ihrer ökonomischen Grundlagen leisten.
Als Hauptinstrument in diesem Sinne wird die bereits auf den vorangegangenen Treffen des Forums von São Paulo ausführlich diskutierte regionale Integration Lateinamerikas verstanden. Eine Integration, die sich deutlich von anderen Integrationsmodellen, beispielsweise der europäischen Wirtschaftsintegration, unterscheiden müsse und sich auf das solidarische Miteinander der Völker stützt. In diesem Prozess gibt es – so das FSP – bereits große Fortschritte, es gelte aber noch stärker als bisher, Rivalitäten und hegemoniale Ansprüche zu überwinden.
Mit Besorgnis wurden die zahlreichen Anzeichen einer kontinentalen Gegenoffensive der einheimischen Rechtskräfte im Verbund mit den USA registriert. Deren deutlichster Ausdruck sei der Militärputsch in Honduras, der nochmals entschieden verurteilt wurde. Auch die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Kolumbien und die Reaktivierung der 4. US-Flotte, deren Einsatzgebiet vor den Küsten Lateinamerikas liegt, wurden als Bestandteile einer abgestimmten Strategie zur »Rückeroberung« verlorener Positionen durch die Rechte betrachtet. Viele Teilnehmer der Diskussion, besonders aus Venezuela und Ekuador, machten mit aller Dringlichkeit auf die von Kolumbien ausgehende Gefahr eines regionalen Krieges aufmerksam.
Das Forum von São Paulo beschloss umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung aller linken, progressiven und demokratischen Regierungen Lateinamerikas und der Karibik, die noch in diesem oder dem kommenden Jahr vor Wahlen (zum Beispiel in Uruguay, Chile, Brasilien) stehen. Das reicht vom Vermitteln von Erfahrungen über die Wahlbeobachtung bis zur Unterstützung in Kommunikationsfragen. Das Ziel besteht darin, dass keine linke, demokratische Regierung an die Rechtskräfte verloren geht.
Unter den vielen weiteren Themen der Beratungen sollen noch die Überwindung kolonialer Reste, vor allem in der Karibik – dazu organisiert das FSP im kommenden Jahr ein kontinentales Gipfeltreffen – sowie der Kampf gegen die Kriminalisierung politischer und sozialer Proteste erwähnt werden.
Ergänzt wurde das XV. Treffen des Forums von São Paulo erstmalig durch ein Jugendtreffen, das in Zukunft regelmäßig stattfinden soll.