30. November 2007

Richtungswechsel ohne Richtung

Der Versuch der Neuorientierung von SPD und Grünen ist eine Herausforderung für die LINKE - Horst Kahrs in "Neues Deutschland"

Nach dem Machtverlust im Herbst 2005 versuchen die Agenda-Parteien SPD und Grüne eine Neuorientierung. Vor allem die Sozialdemokraten, die unter der Juniorrolle in der Großen Koalition leiden, mit personellen Verwerfungen zu kämpfen haben und von der LINKEN getrieben werden, suchen eine erfolgversprechende Strategie für die Bundestagswahl 2009. Auch die Grünen besinnen sich in manchen Fragen ihrer Wurzeln. HORST KAHRS, der in der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN den Bereich Strategie/Politik leitet, analysiert diese Entwicklung - und die Herausforderungen, die sich daraus für die Linkspartei ergeben.

Die rotgrünen Täter gehen auf Distanz zu ihrer gemeinsamen Regierungszeit. Die medialen Botschaften nach den jüngsten Parteitagen von SPD und Grünen versprechen dem Wahlvolk ein Ende der »Zumutungen« und eine Korrektur der ärgsten Agenda-2010-Übertreibungen. Überwiegend ist von einem "Linksruck" bei SPD und Grünen die Rede. Ob das so ist, wird sich erst nach den kommenden Landtagswahlen erweisen. Zunächst zielten die Parteitage auf die Versöhnung des übergroßen Teils der Mitgliedschaft mit der Parteiführung, um wieder Wahlkampffähigkeit zu erlangen. ...