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DIE LINKE im Internet
Der neue Disput - Januar 2012
Der Politische Jahres- auftakt der LINKEN - Landesverband Sachsen: Futter für die Köpfe - Landtagsfraktion NRW: Realistisch gegen Kapitalismus - Zu Besuch bei Freunden: Erfahrungen in Brasilien, Uruguay und Argentinien - Braune Wurzeln, faule Früchte: Zum staatsoffiziellen Umgang mit der NS-Vergangenheit.
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Vernetzt
- Proteste gegen die Krisenpolitik vor dem Griechischen Parlament (Juni 2011). Foto: Mehran Khalili (cc-by-nc-nd)
LINKEN-Chefin Gesine Lötzsch hat sich für eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte ausgesprochen, um der Krise Herr zu werden. Mit dem Wahlkampfgetöse, das Merkel derzeit für Sarkozy in Paris veranstaltet, sei weder Griechenland noch dem Euro geholfen. »Die Situation in Griechenland ist dramatisch«, sagte Lötzsch während einer Pressekonferenz in Berlin. Immer wiederkehrende Spar-Forderungen hätten das Land in eine tiefe Rezession getrieben. Dabei brauche Griechenland jetzt Unterstützung beispielsweise durch ein Konjunkturprogramm.
Video: Mitschnitt des Pressestatements (Youtube)
Spezial: Profiteure der Krise zur Kasse
Presseerklärung: Ein Pyrrhussieg der Kanzlerin
Hilfe für Obdachlose
- Foto: flickr.com / Charlott_L (cc-by-nc-nd)
Die eisig kalten Nächte derzeit sind eine ernste Gefahr für Obdachlose. Wer nachts oder abends Obdachlose auf der Straße schlafen sieht, kann in vielen Städten den Kältebus anrufen. Man sollte jedoch vorher versuchen, mit der Person abzusprechen, dass diese auch wirklich abgeholt werden will. Sollte die Person nicht mehr ansprechbar sein, bitte unbedingt 112 anrufen, es besteht akute Lebensgefahr.
Die Hilfsorganisationen, die sich um Obdachlose kümmern, benötigen zudem dringend Spenden. DIE LINKE ruft ihre Mitglieder und Sympathisanten zu Spenden an die Hilfsorganisationen auf:
Etherpad: Liste der Rufnummern von Kältebussen
Spenden: Berliner Stadtmission (Kältehilfe)
Spenden: Bahnhofsmission
Die Mehrheit von CDU und FDP im Hessischen Landtag hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden die Immunität der Abgeordneten Janine Wissler und Willy van Ooyen aufgehoben. Grund ist die Beteiligung beider Abgeordneter an den Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden im vergangenen Jahr. Es liegt auf der Hand, dass es sich hier um einen politischen Prozess handelt. weiterlesen
Videoantwort an die CDU: Wir Verteidigen Freiheit und Demokratie
Gesine Lötzsch: Kanzlerin muss in Dresden Zivilcourage zeigen
Janine Wissler und Willi van Ooyen: Nicht zugelassene Persönliche Erklärung
neues deutschland: Verfolgung von Demokraten ist ein fatales Signal
Dagmar Enkelmann: Widerstand gegen Neonazis verdient Unterstützung
3. Februar 2012 - Gesine Lötzsch trainiert mit Gegnern des Naziaufmarschs die wirkungsvolle Blockade.
Deutliches Signal des Bürgerwillens: Gesundheit ist keine Ware
Rund 137.00 Dresdnerinnen und Dresdner haben gestern bei einem Bürgerentscheid gegen die Privatisierung der städtischen Krankenhäuser votiert, das sind etwa 84 Prozent. Der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt, erklärt dazu: "Dieses klare Votum zeigt, dass es den Menschen nicht egal ist, ob öffentliche Daseinsvorsorge privatisiert wird oder nicht. Insbesondere Gesundheit ist keine Ware und gehört zu den Grundbedürfnissen der Bevölkerung, die nicht von Profitinteressen abhängig sein dürfen." weiterlesen
Schuldenbremse in die Krise hinein
Gesine Lötzsch, Parteichefin der Linken, glaubt nicht, dass sich die SPD wirklich von ihrer Partei als Koalitionspartner abwendet. Warum, erklärt sie im BZ-Interview. weiterlesen
DIE LINKE lässt sich nicht einschüchtern!
»Ein Geheimdienst wird parteipolitisch benutzt, um eine Oppositionsfraktion zu überwachen. Das ist schlicht antidemokratisch«, sagte Jan Korte in der aktuellen Stunde des Bundestages. Thema war die Überwachung von Abgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Die CSU, so Korte, sei in der Vergangenheit mit ihrer Kumpanei mit dem Pinochet-Regime in Chile und dem südafrikanischen Apartheitsregime aufgefallen und sollte jetzt in Demut schweigen. Von ihr braucht DIE LINKE keine Nachhilfe. Stattdessen wird DIE LINKE weiterhin den Sozialstaat und die Demokratie verteidigen und für eine Gesellschaft der Freien und Gleichen, für den Demokratischen Sozialismus kämpfen. Rede von Jan Korte auf Youtube
Steffen Bockhahn: Demokratisches Engagement unter Generalverdacht (Youtube)
Parteivorstand Bespitzelung der LINKEN unterminiert Werte der ...
Linksfraktion: Liste der bespitzelten Abgeordneten
Gregor Gysi an Norbert Lammert: Überwachung ist nicht zu rechtfertigen
Pressemitteilungen
Parteivorstand
Ist DGB-Chef Sommer urteilsfähig?
Der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, übt scharfe Kritik an DGB-Chef Michael Sommer und zieht dessen politische Urteilsfähigkeit in weiterlesen
Bundestagsfraktion
Verbrauchergerechter Datenschutz ist mit Appellen an Unternehmen nicht zu erreichen
„Massive Datenschutzverletzungen, ein riesiger Markt für illegalen Datenhandel und nicht zuletzt unzählige geschädigte Verbraucherinnen und Verbraucher machen deutlich, wie überfällig klare dat...mehr
Europafraktion
ACTA-Abkommen
Das umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Während Bürgerrechtsaktivisten massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen laufen werden ...mehr
Informationen aus den Ländern
Offensichtlich enge Zusammenarbeit zwischen rechtsextremen Strukturen
Angesichts der Festnahme eines weiteren mutmaßlichen Unterstützers des rechtsextremen Terrornetzwerkes NSU erklärt Martina Renner, Innenexpertin der LINKEN im Thüringer Landtag: weiterlesen
Entwicklung der Kinderarmut ist akute Herausforderung
Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: weiterlesen
CDU und SPD im Saarland müssen die Realitäten anerkennen
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung über die Schuldenbremse im Saarland sieht sich der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, in dem bisherigen Kurs und der Kritik seiner Partei an der einseitigen Ausrichtung der Schuldenbr weiterlesen