Selbstverständnis

Wir verstehen uns als ein ständiges Diskussionsforum zur Kulturpolitik in dieser Partei und zugleich als ein koordinierendes Gremium für parlamentarische und außerparlamentarische Aktivitäten. Wir sind offen für alle, die sich an der Formulierung neuer Leitbilder und Zielstellungen einer demokratisch-sozialistischen Kulturpolitik beteiligen wollen und laden ausdrücklich zu dieser Debatte ein. Zugleich verfolgen wir den Anspruch, die Debatte um den Stellenwert von Kultur in dieser Gesellschaft zu befördern und auch zu einem neuen Verhältnis von Kultur und Politik in der sich neu formierenden Partei beizutragen.

Die Ständige Kulturpolitische Konferenz (SKK) besteht seit 1995. Ihre Existenz geht auf die Initiative und Arbeit von Sabine Andert (Vorstandsmitglied von 1995 bis 1997) zurück. 1997 übernahm Edda Seifert als damals für Kultur zuständiges Mitglied im Parteivorstand der PDS diese Aufgabe. Von 1998 bis 2007 trugen Edda Seifert und Prof. Dr. Heinrich Fink (ehemaliger kulturpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der PDS) gemeinsam Verantwortung für die inhaltliche Planung und Betreuung der Konferenz. Im Jahre 2002 hat sich die SKK als Arbeitsgemeinschaft innerhalb der PDS konstituiert und wurde vom Vorstand als bundesweiter Zusammenschluss anerkannt.

Ihr Selbstverständnis und ihren Anspruch haben die Mitglieder der SKK in einem Positionspapier: "PDS-Kulturpolitik: Positionen / Schwerpunkte / Arbeitsweise" im Juli 2000 festgehalten, das in den Grundzügen bis heute handlungsleitend ist. Danach wird Kultur nicht allein als Ressort politischen Handelns begriffen, sondern als sinnstiftender Hintergrund politischer Programmatik und Moment aller politischen Aktivitäten. Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik. Die tiefgreifenden Veränderungen, die sich in Politik, Ökonomie und Kultur in dieser Gesellschaft in Ost und West seit 1989 vollzogen haben, erfordern auch eine Neubestimmung von linker Politik und Kulturpolitik. An dieser Neubestimmung mitzuwirken, hat sich die SKK zur Aufgabe gemacht.

Arbeitsprinzip ist eine ressort- und ebenenübergreifende Verständigung all jener, die innerhalb und außerhalb der Partei kulturpolitisch und kulturell tätig sind, so auch in Kommunikation mit Künstler/innen und Kulturschaffenden und ihren demokratischen Organisationen und Interessenvertretungen, wie z.B. der Kulturpolitischen Gesellschaft und dem Deutschen Kulturrat. Die SKK ist seit Anfang 1999 korporatives Mitglied der Kulturpolitischen Gesellschaft.

Im Prozess der Parteineubildung haben wir uns im Februar 2007 – nun schon gemeinsam mit Mitgliedern der WASG – neu konstituiert, neue SprecherInnen gewählt und unsere Arbeitsweise neu definiert. Wir verabredeten, uns als Bundesarbeitsgemeinschaft aktiv in das Entstehen einer neuen Linkspartei einzubringen, mit dem Ziel, dass diese neue Partei sich von Beginn an auch kulturell profiliert. Wir haben Landesarbeitsgemeinschaften gegründet, in dreizehn Bundesländern ist uns das schon gelungen – in Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, NRW, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Eine weitere Arbeitsgemeinschaft in Baden-Württemberg ist in Gründung. Wir haben derzeit rund 300 "ordentliche" Mitglieder (d.h. Mitglieder die auch in der Partei DIE LINKE sind). Daneben wirken aber auch viele weitere Künstler/innen und Kulturschaffenden, die der Linken nahestehen in den Landesarbeitsgemeinschaften mit. Seit Juni 2009 sind wir auch offiziell als Bundesarbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE. anerkannt. Derzeitige Sprecher/innen unserer Bundesarbeitsgemeinschaft sind Annette Mühlberg und Thomas Flierl. Thomas Flierl leitet darüber hinaus das Kulturforum der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ida Schillen und Diether Dehm betreuen die Arbeitsfelder Kulturpolitik und Kulturarbeit im jetzigen Parteivorstand und sind damit auch unsere Ansprechpartner/innen. Eng arbeiten wir mit der kulturpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Lukrezia Jochimsen zusammen. Die kulturpolitischen Sprecher/innen der Landtagsfraktionen sind ebenfalls Mitglieder unserer Arbeitsgemeinschaft.

Wir sind damit das fachlich kompetente Beratungsgremium für den Parteivorstand und die Landesvorstände und wirken mit bei der Erarbeitung von Programmen und Positionspapieren. Durch kontinuierliche Verständigung aller kulturpolitischen Akteure haben wir in den letzten Jahren wesentlich dazu beigetragen, dass DIE LINKE in diesem Arbeitsfeld erkennbar ist.

Wir streben eine stärkere Vernetzung mit anderen Bundesarbeitsgemeinschaften, mit Künstler/innen und Kulturschaffenden und deren Organisationen und Gremien von der lokalen bis zur europäischen Ebene an. Im Zusammenwirken mit dem 2007 gegründeten Kulturforum der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion wollen wir an die Tradition der von Sabine Andert Mitte der 90er Jahre initiierten Kulturforen anknüpfen. Das Kulturforum zur Zukunft von Arbeit und Kultur im Jahre 2006 in Senftenberg und das Forum zur kulturellen Bildung in Berlin Ende 2007 waren ein hoffnungsvoller Anfang, dem weitere bundesweite Veranstaltungen folgten, so ein Kulturforum zum Wandel der Kulturproduktion Ende 2009 in Berlin, das schon vom neu gegründeten Kulturforum der Linken bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet wurde. Im Jahre 2009 haben wir uns in mehreren Beratungen und einer öffentlichen Diskussion in Weimar mit der Perspektive der Theater beschäftigt und als Ergebnis im Februar 2010 eine "Erklärung zur Zukunft der Theater" verabschiedet.

Unsere inhaltlichen Schwerpunkte in diesem Jahr sind die Sicherung der kulturellen Infrastruktur in den Ländern und Kommunen und die Verbesserung der soziale Lage und Einkommenssituation der Kreativen. Für das Jahr 2011 haben wir zwei Konferenzen in Düsseldorf und in Berlin geplant, auf denen wir uns über Strategien zum Erhalt und zur Entwicklung der kulturellen Infrastruktur verständigen wollen.

Daneben beteiligen wir uns mit Beiträgen und Diskussionen an der Programmdebatte der Partei. Zum vorliegenden Programmentwurf haben wir schon im Herbst vergangenen Jahres den Vorschlag für einen neuen eigenständigen Kulturabschnitt eingebracht. Für März/April planen wir eine Diskussionsveranstaltung zu linker Kulturpolitik in Berlin.

Berlin, den 17. Februar 2011