Menschen mit Behinderungen in Arbeit bringen - Unternehmen in die Verantwortung nehmen!

Irene Müller und Konstantin Bender

Menschen mit Behinderungen sind nach Angaben der Bundesregierung stärker von Arbeitslosigkeit betroffen als Menschen ohne Behinderung. So hat sich die Zahl der Arbeitslosen in dieser Gruppe zwischen Juni 2008 und Juni 2010 um rund sieben Prozent auf 173 740 Personen erhöht. Die Arbeitslosenquote bei den schwerbehinderten Menschen lag somit im Jahresdurchschnitt 2008 und 2009 bei jeweils 14,6 Prozent. Das ist etwa doppelt so hoch wie die Arbeitslosenquote insgesamt. Hierzu erklärt Irene Müller, Behindertenpolitische Sprecherin im Parteivorstand der Linken:

Diese Entwicklung ist ein Skandal! Aus Unterstützung erwächst aus Sicht der LINKEN immer auch Verantwortung. Die Unternehmen wurden in der letzten Zeit durch Konjunkturprogramme und Steuerentlastungen vom Staat massiv unterstützt.

Wie kann es dann sein, das die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderungen immer noch doppelt so hoch ist und sogar noch immer weiter steigt.

Wir fordern, dass sobald der Staat Subventionen vergibt, diese stets auch an Mindestbedingungen geknüpft sind. Dazu muss die Einhaltung der Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen nach dem SGB IX zwingend gehören. 

Gleichzeitig gilt es aus Sicht der Partei DIE LINKE die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten konsequent zu nutzen. Die von der Bundesregierung ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention ist hier eindeutig. Sie verbietet Diskriminierung von Menschen auf Grund von Behinderungen. 

Hierzu erklärt Konstantin Bender, Mitglied im BundessprecherInnenrat (BSPR) von Linksjugend[’solid] – dem Jugendverband der Partei DIE LINKE: Unter das Verbot der Diskriminierung fällt auch, dass Menschen mit Behinderungen weder in Sonderschulen noch in Sonderarbeitsmärkte aussortiert werden dürfen. Dies müssen die Verantwortlichen für Bildung in Bund und Ländern als auch Unternehmen begreifen und vor allem tätig werden.

Inklusive Bildung ist keine Phrase, sie ist Grundlage für eine gute Ausbildung und niemals zum Null-Tarif zu haben. Auch bei Menschen mit Behinderungen nicht!

In diesem Zusammenhang sei auf die vom 24. bis 26. September 2010 in Rothenburg/Sachsen stattfindende Konferenz zum Thema  „Das Programm der Partei DIE LINKE und die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ verwiesen.