Kurzbericht vom 14. April 2008

Die Programmkommission hat sich Ende 2007 konstituiert und sich seitdem in mehreren Sitzungen über das Vorgehen zur Erarbeitung eines Parteiprogramms verständigt. Grundlage war hierfür der Beschluss des Parteivorstandes vom 13. Oktober 2007.

Ziel ist es - gemäß dieses Beschlusses - bis Mai/Juni 2008 einen ersten Aufschlag zur Programmdebatte als gemeinsamen Text der Programmkommission zu veröffentlichen. Mit dieser geplanten Skizze zur Analyse des gegenwärtigen Kapitalismus und den Zielen und Forderungen der Partei DIE LINKE soll die Programmdebatte in der Partei und auch mit Bündnispartnern angestoßen werden. Wir halten eine breite und transparente Debatte für unerlässlich, um sowohl die Identität unserer neuen Partei zu stärken als auch weitere Interessierte zur Mitarbeit zu gewinnen und die Vorschläge der LINKEN einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen.

Die Programmkommission sieht in diesem Sinne nach der Veröffentlichung des ersten programmatischen Textes ihre Hauptaufgabe darin, die Programmdebatte zu organisieren und zu unterstützen. Alle Mitglieder der Programmkommission sind deshalb selbstverständlich bereit, bei Veranstaltungen zu referieren und zu dem Aufschlagstext Stellung zu nehmen. Zudem werden wir in Abstimmung mit den jeweiligen Vorständen zentrale und regionale Veranstaltungen organisieren und einen Leitfaden zur Programmdebatte für die Landesverbände erstellen.

Darüber hinaus haben wir ein großes Interesse daran, die Vorschläge aus den Zusammenschlüssen der Partei sowie aus dem Jugendverband Linksjugend [`solid] und dem Studierendenverband DIE LINKE.SDS in das Programm aufzunehmen und möchten auch diese Strukturen ausdrücklich dazu auffordern, sich an der Programmdiskussion zu beteiligen.

Bis zur Verabschiedung des Grundsatzprogramms - voraussichtlich Anfangt/Mitte 2010 - stellen die "Programmatischen Eckpunkte" die programmatische Grundlage der Partei dar. Wir setzen uns in Absprache mit dem Parteivorstand dafür ein, dass die Programmkommission in die Erarbeitung der Wahlprogramme zur Bundestags- und Europawahl 2009 mit einbezogen wird.