I. Der Parteivorstand dankt allen Mitgliedern und den Sekretären der Programmkommission für ihre hervorragende Arbeit.
Wir bitten alle Mitglieder der Kommission, sich aktiv an der weiteren Debatte zu beteiligen insbesondere an den Regionalkonferenzen und dem Programmkonvent.
II. Die Erarbeitung eines Entwurfes, der dem Programmparteitag als Leitantrag vorgelegt wird, liegt in der Verantwortung der Parteivorsitzenden und des Parteivorstandes.
Mit der weiteren Programmdebatte wollen wir folgende Ziele erreichen:
- Das inhaltliche Profil der Partei DIE LINKE soll herausgearbeitet werden. Die Aussagen im Programmentwurf werden in diesem Sinne weiterentwickelt. Die vielfältigen Hinweise und Überlegungen aus der Programmdebatte werden bei der Erstellung des Entwurfes herangezogen.
- Mit der Programmdebatte wollen wir in der Mitgliedschaft der Partei eine identitätsstiftende und aktivierende Wirkung erzielen. Sie soll auch zur Festigung der innerparteilichen Kultur und des gemeinsamen Miteinanders dienen.
- Die Programmdebatte werden wir intensiv nutzen, um innerhalb der Mitgliedschaft vielfältige Diskussionen zu organisieren, internen und externen Sachverstand heranzuziehen, Diskussionsmaterialien auszuarbeiten, öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen durchzuführen und eine zielgerichtete Medienarbeit zu leisten. Das neue Programm der LINKEN soll in einem Prozess aktiver Mitgliederbeteiligung entstehen. In produktiver Auseinandersetzung um das Profil der neuen Linkspartei wollen wir erreichen, dass das neue Programm von der Mehrheit der Mitglieder wirklich getragen und zur Grundlage ihres Handelns gemacht wird.
- Mit unserer Programmdebatte beabsichtigen wir auch, unsere Positionen einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen, das Interesse Außenstehender an unseren Auffassungen zu wecken und weitere Mitglieder für die Partei DIE LINKE zu gewinnen.
III. Redaktionskommission
Es wird auf Vorschlag der Parteivorsitzenden eine vierköpfige Redaktionskommission gebildet. Die Redaktionsgruppe besteht aus Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, RaIf Krämer und Matthias Höhn. ihre Aufgabe ist es, die Beiträge zur Programmdebatte aus der Partei, auf Konferenzen, von befreundeten Organisationen und Verbänden und anderen uns nahe stehenden Interessengruppen und Einzelpersonen, zu sammeln und aufzubereiten. Insbesondere ist es ihre Aufgabe, eine synoptische Entscheidungsgrundlage für den Leitantrag des Parteivorstandes zu erarbeiten.
IV. Stationen der Programmdebatte
- Veröffentlichung des Programmentwurfs
- Regionalkonferenzen
- Programmkonvent
- Verständigung im Parteivorstand
- Erstellung des Leitantrages für den Programmparteitag
- Programmparteitag
- Mitgliederbefragung
