Unterstützung der Demonstration und Umzingelung: "Atomkraft: Schluss jetzt!"

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 16. August 2010

Der GfPV unterstützt die Anti-AKW-Großdemonstration "Atomkraft: Schluss jetzt" mit Umzingelung des Regierungsviertels des Anti-Atom-Bündnisses am 18. September 2010 in Berlin Der GfPV empfiehlt den Mitgliedern der Partei DIE LINKE, die Demonstration zu unterstützen und dafür zu mobilisieren. Der GfPV unterstützt das Bündnis die Gesamtkoordination der Demonstration finanziell mit 4000 Euro.

Die Demonstration wird über die Webseite der Partei und den Email-Newsletter beworben und Mobilisierungsemails werden an die Landes- und Kreisverteiler geschickt.

Die Mobilisierung erfolgt des Weiteren über Downloadflyer und Internetbanner. Die Linke soll mit Luftballons, Transparenten und Fahnen bei der Demonstration sichtbar sein. Für diese werden weitere 1000 Euro bereitgestellt.

Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September den darüber entscheiden lassen.

Wir sagen: Schluss jetzt!

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt!

Gorleben stoppen!

Wir widersetzen uns auch einer unverantwortlichen Entsorgungspolitik für den tödlichen Strahlenmüll. Gorleben wurde aus politischen Gründen und nicht auf Grund geologischer Eignung als Endlagerstandort gewählt. Das Vorbild für Gorleben – das absaufende und vom Einsturz bedrohte Atommülllager Asse II – zeigt, dass von den Sicherheitsbeteuerungen nichts zu halten ist. Gorleben kommt als Atommülllager nicht in Frage!

Jetzt müssen wir dran bleiben!

Unser Widerstand zeigt Wirkung: Die Bundesregierung ist mit ihren Atomplänen in der Defensive und uneins. Sie spürt den Druck, der von einer neu erstarkten Anti-Atom-Bewegung ausgeht und von einer breiten Mehrheit in der Gesellschaft getragen wird.

Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln! Damit läuten wir einen heißen Herbst ein, der im November in den vielfältigen Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben gipfelt.

Kommt am 18. September nach Berlin und demonstriert für den Ausstieg! Atomkraftwerke jetzt abschalten – Gorleben stoppen!