Beschluss des Parteivorstandes vom 31. Oktober 2010
Nach der Gründung der Partei DIE LINKE ging es zunächst darum, ihre Strukturen in den West-Landesverbänden zu festigen und die Grundlagen für die politische Handlungsfähigkeit auf allen Ebene zu schaffen. Dass wir dabei – trotz enormer innerorganisatorischer Anstrengungen - erfolgreich waren, zeigen u.a. die Ergebnisse vieler Landtags- und der letzen Bundestagswahlen.
Über drei Jahre nach der Bildung der Partei DIE LINKE ist aber an der Zeit, eine Bestandsaufnahme der organisationspolitischen Situation vorzunehmen und die Grundlagen für die politische Handlungsfähigkeit der Partei für die nächsten Jahre sicher zu stellen.
Die Funktionsfähigkeit der Organisationsstrukturen der Partei und die damit verbundene notwendige hauptamtliche Personalausstattungen ist dabei einer der Schwerpunkte, die eine gründlichen Überprüfung erfordern und bei der wir dringend Handlungsbedarf haben.
Die Entwicklung der Mitgliederstruktur und der damit verbunden Beitragseinnahmen ist ein weiterer Bereich, der uns zu mittelfristigen Maßnahmen zwingt. Hier sei nur auf die insbesondere in den Ost-Landesverbänden absehbare demografische Entwicklung hingewiesen, die bereits kurzfristigen Handlungsbedarf erfordern wird. Hierzu wurde bereits eine umfangreiche Analyse erarbeitet, die als Grundlage für die weiteren Analysen dienen sollte.
Maßnahmen:
Der Parteivorstand richtet kurzfristig eine Arbeitsgruppe ein, die zu folgenden Themenbereichen Vorlagen erarbeiten soll:
Zeitplan:
Die Arbeitsgruppe sollte bis Ende 2011 die Ergebnisse den Beschlussgremien der Partei zur Diskussion vorlegen. Die Umsetzungsphase der ersten Maßnahmen sollte bereits 2012 beginnen.