Aktivitäten der Partei DIE LINKE gegen den Afghanistankrieg

Beschluss des Parteivorstandes vom 3. Juli 2010

• DIE LINKE unterstütz den Unterschriftenappell der Friedensbewegung "Den Krieg in Afghanistan beenden – zivil helfen" und bittet die Gliederungen der Partei die Unterschriftensammlung aktiv zu unterstützen.
• DIE LINKE orientiert gemeinsam mit der Friedensbewegung auf Aktivitäten um den Jahrestag der Bombardierung von Kundus herum (4. September 2010)
• Bis zum Herbst 2010 wird ein Konzept für Material und Aktivitäten der Partei im Vorfeld des 10. Jahrestages des Afghanistankrieges am 9. Oktober 2011 und der Mandatsverlängerung im Februar 2011. Dieses Konzept umfasst eine politische Strategie, einen Aktionsplan und ein Materialkonzept.

Verantwortlich: Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke und Tobias Pflüger

Begründung:

Der Parteitag in Rostock hat mit seinem Beschluss zu Afghanistan eine Grundlage für die weitere Arbeit auf diesem Feld gelegt.
Der Juli ist der verlustreichste Monat der NATO-Truppen seit Beginn des Krieges. Mit dem Stocken der Offensive im Süden Afghanistans und der Entlassung von Stanley Mc Crystal offenbart sich die Krise der ISAF Mission ein weiteres Mal.
Zugleich gibt es in der Friedensbewegung eine neue Phase der Zusammenarbeit verschiedener Kräfte und der Kooperation mit entwicklungspolitischen und anderen Organisationen, die wir auf allen Ebenen der Partei unterstützen sollten.

Terminkalender:

• 15. Juni 2010 Vorstellung des Unterschriftenappells, der bis zur Mandatsverlängerung im Februar 2011 laufen soll.
• Konferenz mit VENRO (voraussichtlich 8. und 9. Oktober 2010)
• Aktionstage 1. bis 4. September 2010 (Antikriegstag und Kundus-Jahrestag) und 7. bis 9. Oktober 2010 (Jahrestag des Krieges)
• Aktivitäten zur Mandatsverlängerung 28. Februar 2011
• Afghanistan-Tribunal und Proteste 7. bis 9. Oktober 2010