Sitzungsplan des Parteivorstandes für das Jahr 2009

Beschluss des Parteivorstandes vom 14. Februar 2009

Für die Sitzungen des Parteivorstandes gilt lt. Geschäftsordnung folgende Rahmen-Tagesordnung:

• Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die   Tagesordnung und den Zeitplan.
• Verständigung zur aktuell-politischen Situation; Verabschiedung aktueller Erklärungen.
• Beratung von politischen Schwerpunktthemen.
• Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen.
• Beschlusskontrolle, Informationen und Sonstiges. Teilnahme an Veranstaltungen.

Anmerkung: Von Februar bis August 2009 wird unter diesem Tagesordnungspunkt jeweils der Punkt "Informationen, Verständigung und Festlegungen zu den Wahlkämpfen" behandelt.

• Aktuelle Verständigung zum Europaparteitag der Partei DIE LINKE

• Auswertung des Europaparteitages.

• Das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009. "Erste Lesung", Verabschiedung des Entwurfes zur Diskussion in der Partei.
  V.: Lothar Bisky und Oskar Lafontaine

• Kommunalpolitische Leitlinien  
  V.: Angelika Gramkow, Stefan Ludwig

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

• Einberufung des Bundestags-Wahlparteitages.
  V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch


• Erste Ergebnisse der "Arbeitsgruppe Wirtschafts- und Finanzmarktkrise".
  V.: Ulrich Maurer, Michael Schlecht, Sahra Wagenknecht, Axel Troost, Stefan Ludwig

• Zur politischen und strukturellen Entwicklung der Partei DIE LINKE.
  V.: Dietmar Bartsch, Karl Holluba, Ulrich Maurer, Christel Rajda


• Für eine aktive und politisch gestaltende Rolle von Frauen in der Partei
  V.: Ulrike Zerhau, Caren Lay, Anny Heike


• Zwischenbilanz zum Beschluss des 1. Parteitages "Eine starke Linke für eine andere, bessere Politik"
  V.: Sprecher/innen und weitere Verantwortliche entsprechend den Festlegungen des Parteivorstandes vom 31. Mai und 5./6. Juli 2008

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

• Entscheidung zu Anträgen zur Gesundheitspolitik, die vom Cottbuser Parteitag an den PV überwiesen wurden.
  V.: Katja Kipping, Sabine Lösing

• Das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009. Verabschiedung des Entwurfes als Leitantrag an den Parteitag.
  V.: Lothar Bisky und Oskar Lafontaine

• Zum Ergebnis der Europawahl und der Kommunalwahlen vom 7. Juni 2009 – Schlussfolgerungen
  V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch


• Zum Agieren des Parteivorstandes auf dem Bundestags-Wahlparteitag
  V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

• Feststellung des Delegiertenschlüssels für die Bundesparteitage der Partei DIE LINKE 2010 / 2011.
  V.: Dietmar Bartsch, Karl Holluba

• Aktuelle Verständigung zum Bundestags-Wahlparteitag der Partei DIE LINKE

Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:

• Zur UN-Konvention zu Rechten Behinderter im Zusammenhang mit EU-Antidiskriminierungs-Richtlinien
  V.: Irene Müller

• Zum Ergebnis der Landtagswahlen vom 30. August 2009 – Schlussfolgerungen
  V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch