Themenplan für die Sitzungen des Parteivorstandes bis Mai 2008
Beschluss des Parteivorstandes vom 25. August 2007
1. Der Themenplan (siehe Anlage) wird bestätigt.
2. Der Themenplan wird im Internet und im "newsletter" veröffentlicht.
V.: Bundesgeschäftsführer
Anlage
Themenplan für die Sitzungen des Parteivorstandes bis Mai 2008
Für die Sitzungen des Parteivorstandes gilt lt. Geschäftsordnung folgende Rahmentagesordnung:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die Tagesordnung und den Zeitplan.
- Verständigung zur aktuell-politischen Situation; Verabschiedung aktueller Erklärungen.
- Beratung von politischen Schwerpunktthemen.
- Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen.
- Beschlusskontrolle, Informationen und Sonstiges. Teilnahme an Veranstaltungen.
Samstag, 13. Oktober 2007:
Unter dem TOP "Verständigung zur aktuell-politischen Situation" das Thema "Arbeit"
VA: Fritz Schmalzbauer
Beratung von politischen Schwerpunktthemen:
Die Zusammenarbeit der Partei DIE LINKE mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Kirchen und Verbänden.
VA: Katja Kipping, Klaus Ernst, Ulrike Zerhau, Bodo Ramelow, Heidi Scharf, Michael Schlecht
Die Fortführung der Mindestlohn-Kampagne bis zu den Bundestagswahlen 2009.
VA: Harald Werner, Michael Schlecht
Die Verteidigung der öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen gegen Privatisierungen. Zur Konferenz "Öffentlich! Weil's wichtig für alle ist" und der damit verbundenen Kampagne und Schwerpunktsetzung.
VA: Jürgen Klute, Dietmar Bartsch, Halina Wawzyniak; Sahra Wagenknecht, Christel Rajda, Sabine Lösing
Zu einer Initiative zur Überwindung von "Hartz" und zu unserer Alternative einer repressionsfreien sozialen Grundsicherung.
VA: Katja Kipping
Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:
Wahl der Vertreter/innen der Partei DIE LINKE für die Organe der Partei der Europäischen Linken (EL)
VA: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine
Samstag, 17. November 2007:
Beratung von politischen Schwerpunktthemen:
Zum Stand der Mitgliedergewinnung und des Parteiaufbaues.
VA: Dietmar Bartsch, Ulrich Maurer, Angelika Gramkow, Inga Nitz, Britta Pietsch
Der Kampf gegen die "Rente mit 67", die Stärkung der Arbeits- und Sozialeinkommen gegenüber den Gewinn- und Vermögenseinkünften.
VA: Klaus Ernst, Michael Schlecht
Die Kita-Kampagne.
VA: Katja Kipping, Ulrike Zerhau, Rosemarie Hein, Marc Mulia, Sophie Dieckmann
Zum Stand des Aufbaus des Jugendverbandes und des Studierendenverbandes
VA: Sascha Wagener, Sophie Dieckmann
Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:
Bestimmung der zwölf Mitglieder des Parteivorstandes im Bundesausschuss der Partei.
V.: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine
Montag, 28. Januar 2008:
Beratung von politischen Schwerpunktthemen:
Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen.
VA: Bodo Ramelow, Dietmar Bartsch, Ulrich Maurer
Die Anforderungen an eine sozial und global gerechte Klima- und Energiepolitik. Zu Konsequenzen aus der Konferenz "Klima & Energie Macht Arbeit.
VA: Wolfgang Methling, Brigitte Ostmeyer
Zu Konsequenzen für die Partei DIE LINKE aus dem Kongress der Partei der Europäischen Linken.
VA: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Helmut Scholz
Beschlussfassung zu weiteren Vorlagen:
Anzeige bundesweiter Zusammenschlüsse beim Parteivorstand.
VA: Dietmar Bartsch
Montag, 25. Februar 2008:
Beratung von politischen Schwerpunktthemen:
Zu den Ergebnissen der Bürgerschaftswahlen in Hamburg.
VA: Bodo Ramelow, Dietmar Bartsch, Ulrich Maurer
Einberufung des 1. Parteitages der Partei DIE LINKE.
VA: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch
In diesem Zusammenhang:
Beachtung des an den Vorstand überwiesenen
Parteitags-Antrags I.10. (Verträge zum Parteitag).
Wie können Frauen verstärkt für die Mitgliedschaft, Mitarbeit und Verantwortungsübernahme in der Partei gewonnen werden?
VA: Katja Kipping, Ulrike Zerhau, Katina Schubert, Angelika Gramkow, Christine Buchholz, Heidi Scharf
In diesem Zusammenhang:
Entscheidungen zu dem an den Vorstand überwiesenen
Parteitags-Antrag I.6. (Einbeziehung von Frauen in die Parteiarbeit)
Zur Finanzplanung 2008.
VA: Karl Holluba, Christel Rajda
Samstag, 12. April 2008:
Beratung von politischen Schwerpunktthemen:
Zum Stand der Vorbereitung des 1. Parteitages der Partei DIE LINKE und zum Agieren des Parteivorstandes auf dem Parteitag.
VA: Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch