Diskurs zur Arbeit des Bundesausschusses

Sofortinformation über die 5. Sitzung des Bundesausschusses in Göttingen

Der Bundesausschuss befasste sich auf seiner 5. Sitzung in einem 1. Tagesordnungspunkt mit der Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak analysierte auf der Basis verschiedener Papiere zur Wahlauswertungen insbesondere die Europawahlen. In der Diskussion wurden Schlussfolgerungen für die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen gezogen. Viele Mitglieder des Bundesausschusses forderten, unser eigenes Klientel umfassender zu mobilisieren, mehr Wert auf einen Jugend- und Frauenwahlkampf zu legen, unsere Alleinstellungsmerkmale besser herauszuarbeiten, die Briefwahl stärker zu unterstützen und die guten Erfahrungen des 48 – Stunden – Wahlkampfes umfassender anzuwenden. In der Diskussion wurde mehrfach darauf verwiesen, in der vor uns liegenden Wahlkämpfen Befindlichkeiten zurückzustellen und gemeinsam für unser Wahlziel 10 Prozent plus X zu kämpfen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Diskussion zur Optimierung der Arbeit des Bundesausschusses. Nachdem in dem Bericht einer Arbeitsgruppe des BA festgestellt wurde, dass der Bundesausschuss den ihm durch die Satzung übertragenen Aufgaben noch nicht gerecht geworden ist, fand eine lebhafte Diskussion über eine Veränderung der Arbeit des Bundesausschusses statt. Dieser Diskurs soll weitergeführt und im Herbst in einem Papier zusammengefasst werden.

Der Bundesausschuss beschloss bei einer Stimmenthaltung den Finanzplan 2009.