Beratung ohne Beschlüsse

Protokoll der 6. Sitzung des Bundesausschusses in Berlin

Auf Grund der zu erwartenden geringen Beteiligung konnten entsprechend der Geschäftsordnung keine Beschlüsse gefasst werden. Dieser Fakt war allen BA-Mitgliedern bereits mit der Einladung mitgeteilt worden.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der BA-Sitzung sind in der Liste im Anhang des Protokolls in der Bundesgeschäftsstelle einzusehen.

Verlauf der Sitzung:
TOP I:Eröffnung und Begrüßung, Verständigung über Tagesordnung und Zeitplan
TOP II: Auswertung der Landtags- und Bundestagswahlen
TOP III: Erfahrungsaustausch zur Verbesserung der Arbeit des BA
TOP IV: Verständigung über den Termin der Sitzung des BA im Januar 2010 zur Neuwahl des Präsidiums
TOP V: Informationen und Sonstiges

Zu TOP I:
Das Mitglied des Präsidiums Birgit Klaubert eröffnete die Sitzung, stellte die Tagesordnung und den Zeitplan vor. Dringlichkeitsanträge von Teresa Maria Thiel, Berlin, wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Ihre Anträge werden der Bundestagsfraktion zur Beachtung übergeben.
Die Versammlung gedachte unserem verstorbenen BA-Mitglied Margitta Klug mit einer Schweigeminute.

Zu TOP II:
Der Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Dietmar Bartsch stellte eine Auswertung der Wahlen vor, die in der sich anschließenden Diskussion breite Unterstützung und Ergänzung fand.

Zu TOP III:
Der BA verständigte sich darauf, das Präsidium und die bestehende AG zur Optimierung der Arbeit des BA zu beauftragen, ein Papier mit Empfehlungen für die Verbesserung der Arbeit des folgenden BA vorzubereiten.
Das Präsidium wird sich deshalb noch einmal mit Vertreterinnen und Vertretern der AG zur Vorbereitung der Sitzung am 30. Januar 2010 treffen.

Zu TOP IV:
Nach kurzer Verständigung wurde der 30. Januar 2010 als Termin für die Konstituierung des neuen Bundesausschusses und die Wahl seines Präsidiums festgelegt.

TOP V:
Es wurde auf die Information des Bundesgeschäftsführers hingewiesen, in der allen Landesvorständen und Zusammenschlüssen mitgeteilt wurde, dass die Wahlperiode des BA endet und in den Landesverbänden und Zusammenschlüssen die Neuwahl der Mitglieder des BA spätestens bis Mitte Februar 2010 erfolgen muss.
Es wurde mitgeteilt, dass des Präsidium des BA einen Brief – wie in Göttingen vereinbart -  an alle Landesvorstände geschrieben hat, der die Bitte enthält, nur solche Mitglieder in den neuen Bundesausschuss zu entsenden, die ihre Verantwortung auch voll wahrnehmen können.

Wiederholte Anmerkung des Präsidiums:
Wir fordern alle Mitglieder des Bundesausschusses auf, sich bei Nichtteilnahme vorher zu entschuldigen. Es entstanden erneut Mehrkosten, weil sich diesmal über 30 Mitglieder nicht gemeldet haben!

F.d.R.: gez. Präsidium des Bundesausschusses