Auswertung der Landtags- und Bundestagswahlen im Mittelpunkt

Sofortinformation über die 6. Sitzung des Bundesausschusses in Berlin

Der Bundesausschuss stellte auf seiner 6. Sitzung die Auswertung der Landtags- und Bundestagswahlen in den Mittelpunkt seiner Beratungen. Der Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Dietmar Bartsch trug eine ausführliche Analyse der Wahlen vor. Bartsch dankte vor allem für das Engagement der Parteimitglieder, ohne die solche hervorragenden Ergebnisse nicht möglich gewesen wären. Wichtig für die positiven Ergebnisse waren insbesondere eine klare Strategie, die konsequent umgesetzt wurde, eine erfolgreiche Motivierung und Mobilisierung der Mitgliedschaft, ein einheitlich geführter Wahlkampf, eine hohe Glaubwürdigkeit und die Tatsache, dass im Wahlkampf keine nennenswerten Fehler gemacht wurden. In der Diskussion bestätigten viele Bundesausschussmitglieder diese Sicht des Bundeswahlleiters und ergänzten seine Einschätzung mit Berichten aus den Ländern. Tenor der Diskussion war die Feststellung, dass es jetzt darauf ankommt, die Parteientwicklung voranzutreiben, die programmatische Diskussion zu beleben und die Wahlaussagen mit konkreten Aktionen umzusetzen. Einig waren sich die Bundesausschussmitglieder darin, dass es eine enge Zusammenarbeit mit den stärker gewordenen Fraktionen aller Ebenen geben muss, die Hoheit der politischen Entscheidung jedoch weiterhin bei der Partei bleiben muss.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt setzten die Mitglieder den Erfahrungsaustausch zur Verbesserung der Arbeit des Bundesausschusses mit dem Ziel fort, dem neu zu wählenden Bundesausschuss Empfehlungen für die kommende Wahlperiode zu übergeben. Der Bundesausschuss verständigte sich auf den 30. Januar 2010 als Termin für die Konstituierung des nächsten Bundesausschusses und die Wahl seines Präsidiums.