Presseerklärungen

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Tobias Pflüger

Kalter Putsch in Brasilien

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ist heute ihres Amtes enthoben worden. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:weiterlesen


Tobias Pflüger

Abrüstung statt Kriegsunterstützung!

Am 1. September ist Antikriegstag. 77 Jahre nach Beginn des zweiten Weltkrieges befindet sich die Bundesregierung in einem Aufrüstungstaumel. Für DIE LINKE ist "Nie wieder Krieg" historische und aktuelle Verpflichtung, Krieg als Mittel der Politik muss ausgeschlossen werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Steinmeier dürfen nicht läweiterlesen


Katja Kipping

Ich bin dann mal weg. Das Recht auf Urlaub verteidigen

Das wohlverdiente Urlaubsgeld wird zum Auslaufmodell. Nur noch 41 Prozent aller Beschäftigten bekommen Urlaubsgeld. Wer trotzdem die Koffer packt, schaltet häufig nicht ab: zwei von drei Beschäftigten sind auch im Urlaub für die Firma erreichbar. Der Schutz von Beschäftigten ist Aufgabe der Bundesregierung. Die Anti-Stress- Verordnung muss wiederbeweiterlesen


Bernd Riexinger

Verunsicherung statt Schutz der Bevölkerung

Das Bundeskabinett hat das vieldiskutierte Zivilschutzkonzept bereits verabschiedet, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt das Konzept am Nachmittag der Öffentlichkeit vor. In den letzten zwei Jahrzehnten haben sich neue mögliche Bedrohungen ergeben, so sollen so genannte "Hybride Konflikte", bei denen Computerviren oder Sabotage eingesetztweiterlesen


Bernd Riexinger

18, 5 Mrd Euro Mehreinnahmen - die Zeit der faulen Ausreden ist vorbei

Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen hatten im ersten Halbjahr nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 18,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen. Die Zeit der faulen Ausreden ist vorbei - die Bundesregierung muss liefern: Investitionen in Infrastruktur und das Gemeinwohl sind längst überfällig, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzenderweiterlesen


Bernd Riexinger

Bündnis "CETA & TTIP stoppen!" fordert Klartext von SPD und Grünen

Mit sieben gleichzeitigen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis aus mehr als 30 Trägerorganisationen - darunter Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbände - den Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September kurz vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA und dem weiterlesen


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