Presseerklärungen

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Torsten Weil

Wir zeigen Schleife - solidarisch mit Menschen mit HIV

Am 1. Dezember 2015 findet zum 28. Mal der Welt-Aids-Tag statt. In Deutschland leben zurzeit geschätzte 83.000 Menschen mit HIV. Unter dem Motto "Positiv zusammen leben" wird dieses Jahr zu Toleranz und Solidarität aufgerufen. Torsten Weil, Mitglied des Parteivorstandes und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE. queer erklärt dazu:weiterlesen


Menschenrechtsanwalt in der Türkei ermordet

Der Anwalt Tahir Elci ist in der Türkei ermordet worden. Der Vorsitzende der Anwaltskammer von Diyarbakir, Tahir Elci, sei von einer Kugel in den Kopf getroffen worden, als er eine Erklärung vor der Presse abgeben wollte, berichteten Augenzeugen. Dazu Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitz der Partei DIE LINKE:weiterlesen


Bernd Riexinger

Terror muss da bekämpft werden, wo er stattfindet

Eine Beteiligung am Krieg in Syrien ist reine Symbolpolitik. Die Bundesregierung und die Grünen nehmen den Tod unschuldiger Menschen in Syrien in Kauf, um Frankreichs Forderung nachzukommen. Das ist unverantwortlich. Terror muss da bekämpft werden, wo er stattfindet, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE.weiterlesen


Johanna Scheringer-Wright

Druck machen für den Klimaschutz

Im Vorfeld der am Montag beginnenden Klimakonferenz in Paris demonstrieren am kommenden Sonntag, 29. November 2015, weltweit Menschen im Rahmen des "Global Climate March". DIE LINKE ruft zur Teilnahme in Berlin auf, um auch in Deutschland Druck aufzubauen, für verbindliche Verhandlungsergebnisse in Paris. Dazu erklärt Johanna Scheringer-Wright (MdLweiterlesen


Katja Kipping, Caren Lay, Marco Höhne

Leerstand ist inakzeptabel und muss unmittelbar als Wohnraum zur Verfügung stehen

Der Winter naht und tausenden Schutzsuchenden stehen nur notdürftigen Zeltunterkünfte zur Verfügung. Andererseits stehen Millionen von Quadratmetern Wohnraum in Deutschland einfach leer. Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die stellvertretende Vorsitzende Caren Lay und das Mitglied im Parteivorstand Marco Höne fordern deswegen Möglichkeiten,weiterlesen


Bernd Riexinger

Kontingente = Obergrenze. CDU steuert auf Bruch mit der EU zu.

Die Bundesregierung tritt die Menschenwürde mit Füßen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Der Bundesinnenminister De Maizière sagt Kontingente und meint Obergrenze. Das ist die peinliche Wiederauflage der ‚Transitzonen vs. Registrierzentren‘ Wortklauberei. weiterlesen


Bernd Riexinger

Ausnahmen beim Mindestlohn: Gleiches Unrecht für alle

Die Arbeitgeber halten Ausnahmeregelungen für notwendig, etwa beim Mindestlohn - aber nicht allein für Flüchtlinge. Arbeitgeberpräsident Kramer will die Ausnahmen für Langzeitarbeitslose auf Flüchtlinge anwenden und diese auf ein Jahr ausweiten. Langzeitarbeitslose können bislang bei ihrer Neueinstellung im ersten halben Jahr unterhalb des Mindestlweiterlesen


Pia Barkow

Nein zu Gewalt an Frauen

Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am morgigen 25. November erklärt Pia Barkow, Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE:weiterlesen


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