Presseerklärungen

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Klaus Ernst

Europa braucht eine Lohn- und Sozialoffensive

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst fordert vor dem 1. Mai 2012 eine "europäische Lohn- und Sozialoffensive" und definiert die Eckpunkte eines "Politikwechsels für Arbeit und soziale Gerechtigkeit". Klaus Ernst erklärt:weiterlesen


Werner Dreibus

Die Mahnung von Guernica

Zum 75. Jahrestag des Angriffs auf die baskische Stadt Guernica erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus:weiterlesen


Klaus Ernst

Generalrevision von Hartz IV muss auf die Tagesordnung

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, verlangt angesichts des Berliner Hartz IV-Urteils und der koalitionsinternen Debatten um einen gesetzlichen Mindestlohn eine "Generalrevision von Hartz IV". Kernelemente einer Reform müssen nach Ernsts Ansicht die Festsetzung eines verfassungsgemäßen Regelsatzes und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlweiterlesen


Katja Kipping

Schwarz-Gelb und SPD droht verfassungsrechtlicher Schiffbruch bei Hartz IV

Das Sozialgericht Berlin urteilte, dass die Hartz-IV-Regelbedarfe verfassungswidrig bestimmt worden seien. Insbesondere wird beklagt, dass die Auswahl der unteren 15 Prozent der Alleinstehenden als Referenzgruppe zur Bestimmung der Regelbedarfe mit massiven Fehlern behaftet sei. Sie ist ohne nachvollziehbare Wertung und damit willkürlich erfolgt. Eweiterlesen


Christine Buchholz

Neues ATALANTA-Mandat ist Kriegserklärung an Zivilisten

Morgen findet im Bundestag die erste Lesung über die von der Bundesregierung beantragte Ausweitung des Bundeswehreinsatzes vor dem Horn von Afrika im Rahmen des ATALANTA-Mandats statt. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:weiterlesen


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