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Presseerklärungen
Sozialismus menschlich gemacht
Zum bevorstehenden 80. Geburtstag von Michail Sergejewitsch Gorbatschow erklärt Gerry Woop, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE: weiterlesen
SPD will sich aus der Verantwortung stehlen
Einen Tag nach der Zustimmung in Bundestag und Bundesrat zweifeln der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Ministerpräsident Kurt Beck öffentlich an der Verfassungsrechtlichkeit der Neuregelung der Hartz-Gesetze. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: weiterlesen
Libyen: Keine Militärintervention!
"Westerwelles markiger Auftritt, jetzt ein Waffenembargo gegen Libyen zu verhängen, ist an Scheinheiligkeit kaum noch zu überbieten", kritisiert Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN. "Eine Regierung, die Waffenexporte immer erst dann stoppt, wenn es brennt, und sonst aber das Waffengeschäft in Krisenregion weiterlesen
Hartz-IV: SPD unterwirft sich Regierungskoalition
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, erklärt anlässlich der heutigen Hartz-IV-Regelung: weiterlesen
Normenkontrollklage gegen Hartz-IV-Kompromiss einreichen
Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, fordert die Abgeordneten von Grünen und SPD auf, gemeinsam mit der Bundestagsfraktion ihrer Partei eine Normenkontrollklage gegen den Hartz-IV-Kompromiss einzureichen. Sie erklärt: weiterlesen
Keine Aufweichung der Nulltoleranz für nicht zugelassene Gentech-Pflanzen in der EU
Die EU-Kommission will künftig Futtermittel ohne rechtliche Grundlage zulassen, die mit gentechnisch verändertem Material verunreinigt sind. DIE LINKE fordert von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner ein entschiedenes NEIN am 22. Februar in Brüssel zu diesem Vorhaben. Hierzu erklärt Sabine Wils, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE weiterlesen
Das Hartz-IV-Ergebnis ist empörend und verfassungswidrig
Zur Einigung der Hartz-IV-Parteien im Streit um höhere Regelsätze erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Gregor Gysi: weiterlesen
Für demokratische Bewegungen - gegen Ausstattungshilfe für autoritäre Regime
Zu den aktuellen Entwicklungen im arabischen Raum, insbesondere in Libyen, erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN: weiterlesen
Diplomatie bewirkt mehr als Drohungen
Zur Freilassung zweier deutscher Journalisten aus iranischer Haft erklärt das Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, Wolfgang Gehrcke: weiterlesen
Friedliche Blockaden müssen möglich sein
Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, übt im nachhinein Kritik an der Verwaltungsgerichtsentscheidung zur Zulassung der Naziaufmärsche in Dresden. Sie erklärt: weiterlesen