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Presseerklärungen
Die Hartz-Gesetze haben die soziale Landschaft nachhaltig verändert
Der Paritätische Gesamtverband hat am Mittwoch seinen Armutsbericht veröffentlicht. Rund 12 Millionen Menschen sind diesem Bericht zufolge armutsgefährdet. In Berlin, großen Teilen der Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, aber auch in mehreren westdeutschen Städten und Kreisen liegt die Quote bei über 25 % der Bevölk weiterlesen
LINKE kritisiert Urteil gegen Nazi-Blockierer
Am gestrigen Mittwoch, 21. Dezember 2011, verurteilte das Dresdner Amtsgericht einen 22-jährigen Antifaschisten nach §21 Versammlungsgesetz zu einer Geldstrafe von 300 Euro, weil er sich am 19. Februar 2011 an einer Blockade gegen den jährlich stattfindenden Neonazi-Großaufmarsch beteiligte. Dazu erklärt Janine Wissler, Mitglied im Parteivorstand d weiterlesen
Trotz Leiharbeitsmindestlohn darf sich die Bundesregierung nicht ihrer Verantwortung entziehen
"Es ist gut, dass für gut 900.000 Leiharbeitsbeschäftigte Anfang 2012 endlich ein Mindestlohn gilt. Wer aber das billige Geschäft mit Leiharbeit beenden will, muss für den Grundsatz Equal-Pay ab dem ersten Arbeitsag sorgen", erklärt der Parteivorsitzende der Linken, Klaus Ernst, zum heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Mindestlohn in weiterlesen
Wer bezahlt die 8,6 Milliarden Euro?
"Schäuble muss noch vor der Weihnachtspause erklären, woher er die über 8 Milliarden Euro für den Europäischen Stabilisierungsmechanismus nehmen will. Es kann und darf nicht sein, dass wieder einmal Sozialausgaben gekürzt werden, um Banken zu retten," kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, den Bericht weiterlesen
Zum Tod von Václav Havel
Zum Tod von Václav Havel erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: weiterlesen
Ausgrenzung und Rassismus bekämpfen, Integration ermöglichen
Zum Internationalen Tag der Migranten am 18. Dezember erklärt Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und zuständig für Migrations- und Innenpolitik: weiterlesen
Nur mit dem Ende des Lohndumping ist Europa zu retten
Der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, erklärt zum heute vorgestellten 4-Punkte-Plan des DGB für einen Kurswechsel in Europa: weiterlesen
Schockiert und fassungslos
Zu der Bluttat in Lüttich erklären Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, Vorsitzende der Partei Die LINKE: weiterlesen
Praxisgebühr verhindert notwendige Arztbesuche
Zu den heftigen Diskussionen um die Praxisgebühr erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: weiterlesen
Erweiterte Führung der LINKEN tagte in Elgersburg
Der Geschäftsführende Parteivorstand, die Vorsitzenden und Sprecher/innen der Landesverbände der LINKEN sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen der LINKEN haben auf ihrer jährlichen Tagung im Thüringischen Elgersburg am 9. und 10. Dezember gemeinsam das Jahr 2011 ausgewertet und eine Verständigung über die politisch weiterlesen