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Presseerklärungen
Keine erneute Kandidatur als Bundesgeschäftsführer
Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, erklärt: weiterlesen
Nullrunde ist Rentenkürzung
Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, sieht nach Berichten über eine für 2010 anstehende Nullrunde für Rentner eine "rentenpolitische Gerechtigkeitslücke". Es sei nicht vermittelbar, dass Banken schon wieder Milliardengewinne machten und die Rentner kurz gehalten würden. Ernst fordert eine sofortige Rentenerhöhung um vier Prozen weiterlesen
Geforderte Quotierung ist Armutszeugnis
Zur Forderung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Maria Böhmer, den Anteil von Beschäftigten mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst durch eine Quotierung zu erhöhen, erklärt Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes und migrationspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Höhere Löhne für höheres Wachstum
Der öffentliche Dienst braucht einen kräftigen Schluck aus der Lohn-Pulle, erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Schlecht weiter: weiterlesen
Konjunkturpaket für alle
Die deutsche Wirtschaft ist 2009 so stark geschrumpft, wie noch nie. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: weiterlesen
Mindestlohn besserer Arbeitsanreiz als verschärfte Hartz-Anrechnungsregeln
Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, wirft Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt nach dessen Vorstoß für schärfere Anrechnungsregeln bei Hartz IV "sorgfältig kultivierte Ignoranz" vor. Er fordert stattdessen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und ein Bündel von Sofortmaßnahmen, um die Lage der Arbeitslosen zu verbessern weiterlesen
Kopfpauschale ist Kopfgeburt
Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, bekräftigt die ablehnende Haltung seiner Partei zu den schwarz-gelben Gesundheitsplänen. Die Kopfpauschale sei eine Kopfgeburt ohne Substanz. Millionen müssten Staatszuschüsse beantragen, um nicht schlechter als vor der Reform dazustehen, so Ernst, der gleichzeitig den von Gesundheitsministe weiterlesen
Haushaltspolitischen Blindflug beenden
Zu den steuerpolitischen Debatten innerhalb der Regierungskoalition erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: weiterlesen
Kopfpauschale ist Hartz IV im Gesundheitswesen
Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, bekräftigt nach dem jüngsten Vorstoß aus der CSU für die Einführung einer Kopfpauschale die Kritik seiner Partei an den schwarz-gelben Gesundheitsplänen. Eine Versichertenpauschale von 150 Euro mache allein 95 Prozent aller Rentner unverschuldet zu Sozialfällen, so Ernst. Das sei nichts ande weiterlesen
Gesetzlicher Mindestlohn wäre Antikrisenprogramm
Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, wiederholt die Forderung seiner Partei nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro pro Stunde. Die Einführung wäre ein Antikrisenprogramm, weil sie die Massennachfrage ankurbelt und die Sozialkassen stützt. Er erklärt: weiterlesen