Presseerklärungen

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Klaus Ernst

Kraft und Rüttgers proben Große Koalition

Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst kritisiert erneut den Wahlkampfstil der NRW-SPD als "destruktiv". Dem TV-Duell zwischen Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers habe "jeder Biss gefehlt", weil der SPD jede glaubhafte Perspektive auf eine eigene Mehrheit fehle. Nur wenn DIE LINKE in den Landtag einziehe, könne Schwarz-Gelb sicherweiterlesen


Dietmar Bartsch

Kraft führt Anti-Wahlkampf

Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Dietmar Bartsch wirft der Spitzenkandidatin der NRW-SPD, Hannelore Kraft ,einen "Anti-Wahlkampf" vor. Es sei absurd, dass Kraft gegen die Linke statt gegen Schwarz-Gelb kämpft. Es müsse in der Schlussphase des Wahlkampfs alles getan werden, um die FDP aus dem Landtag herauszuhalten. Bartsch erklärt:weiterlesen


Klaus Ernst

Anti-Atom-Protest ist Signal gegen Ausstieg aus dem Ausstieg

Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst sieht die bevorstehenden Proteste von Atomkraftgegnern in vier Bundesländern als "Signal gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg". Ernst wirft den Strom-Konzernen im Zusammenhang mit dem seit zehn Jahren geltenden Atomkonsens einen "Vertragsbruch auf Raten" vor und fordert einen „neuen Anlauf fürweiterlesen


Christine Buchholz

Keine Lizenz zum Töten in Afghanistan!

Die Entscheidung der Bundesanwaltschaft und die Aussage von Verteidigungsminister Guttenberg, sie schaffe Rechtssicherheit für die Soldaten, kommentiert Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:weiterlesen


Katja Kipping

Fördern statt Grundrechte aushebeln

Zum Vorhaben der Bundesregierung den Arbeitszwang für Jugendliche Hartz-BezieherInnen konsequenter durchzusetzen, erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN:weiterlesen


Dietmar Bartsch und Jan Korte

Einbürgerungspraxis muss auf den Prüfstand

Heute wurde Jannine Menger-Hamilton, Pressesprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Schleswig-Holstein, die Einbürgerungsurkunde überreicht. Ihr Einbürgerungsverfahren wurde nach Interventionen des niedersächsischen Innenministeriums über zwei Jahre verschleppt, da der Verfassungsschutz Menger-Hamiltons Mitgliedschaft in der LINKEN beanstanweiterlesen


Klaus Ernst

Westerwelle betreibt Heiße-Luft-Politik

Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst kritisiert die von FDP-Chef Westerwelle angekündigten Änderungen bei Hartz IV für Jugendliche als "Heiße-Luft-Politik". Ernst fordert stattdessen Maßnahmen zur Schaffung von mehr und sicheren Jobs für Jugendliche. Minderjährige und Jugendliche unter 25 sollen nach Ernsts Ansicht aus dem Geltuweiterlesen


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