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Presseerklärungen
Janusköpfige Botschaft
Zu den gestrigen Personalvorentscheidungen der SPD erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands Ulrich Maurer: weiterlesen
Abzug statt Aufstockung
Zur Diskussion um die Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes: weiterlesen
Keine Antwort auf die Krise - Kritik am Lissabon-Vertrag bleibt
Zum Ergebnis des EU-Referendums in Irland erklärt Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Partei der Europäischen Linken, Vorsitzender der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament: weiterlesen
Datenschutz wird zum Glaubwürdigkeitstest für die FDP
"Ob es den Liberalen in erster Linie um Regierungsposten oder tatsächlich um die Bürgerrechte geht, werden schon sehr bald die Koalitionsverhandlungen zeigen", sagt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB). Wenn die FDP hier vor den Hardlinern der Union einknicke, verspiele sie ihre Glaubwürdigkeit. Er erklärt: weiterlesen
Nein zu antimuslimischem Rassismus
Anlässlich des morgigen "Tages der offenen Moschee" und der sich dagegen richtenden antimuslimischen Kundgebung der so genannten "Bürgerbewegung Pax Europa" erklären das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz und der migrationspolitische Sprecher Ali Al Dailami: weiterlesen
Versprochen – gebrochen!
Zur Entscheidung der Thüringer SPD, mit der Union Koalitionsgespräche aufzunehmen, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen