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Presseerklärungen
Schwarz-Gelb ist umweltpolitischer Hasardeur
Zur geplanten Verlängerung des Atomausstiegs durch die schwarz-gelbe Koalition erklärt das Mitglied das Parteivorstandes Wolfgang Methling: weiterlesen
Tigerente wird unverschämt
Zu den Berichten über eine Umwidmung der Programme gegen Rechtsradikalismus und der Aufgabenfelder des Fonds für Opfer rechtsextremistischer Gewalt sowie des Bündnisses für Demokratie und Toleranz auf jede Form extremistischer Gewalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen
Kürzung durch die Hintertür
Zur geplanten Pauschalierung der Energie- und Nebenkosten und "gegebenenfalls" auch der Kosten der Unterkunft bei Hartz IV durch schwarz-gelbe Koalition erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: weiterlesen
Abzocke bei Abwasser und Abfall
Union und FDP wollen Bürgerinnen und Bürgern auf vielfältige Weise in die Tasche greifen. Jetzt planen sie den Wegfall der Steuerbefreiung für die staatliche Abwasser- und Abfallwirtschaft. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Michael Schlecht (MdB): weiterlesen
Keine Privatisierung der Pflegeversicherung!
Zu den Plänen der Bundesregierung zur Reform der Pflegeversicherung erklären die Mitglieder des Parteivorstandes Sahra Wagenknecht und Jürgen Klute: weiterlesen
Schwarz-Gelb tritt brutal nach unten
Zu den Plänen von Schwarz-Gelb, Neben- und Energiekostenzahlungen für Hartz-IV-Empfänger auf Pauschalen umzustellen und branchenspezifische Mindestlöhne in Frage zu stellen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: weiterlesen
Späte Einsicht
Zur Erklärung der Sozialminister der Länder bezüglich der Neuberechnung von Hartz-IV-Regelsätzen für Kinder erklärte die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: weiterlesen
Alle Möglichkeiten zur nuklearen Abrüstung nutzen
Zur Aufforderung von zehn CDU-Bürgermeistern zur atomaren Abrüstung in Deutschland erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen
Beschämende soziale Situation in Deutschland
Zur heutigen Verhandlung über die Hartz-IV-Regelsätze von Erwachsenen und Kindern beim Bundesverfassungsgericht erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: weiterlesen
Chance für Politikwechsel mobilisiert alte Feindbilder
Zu den rot-roten Koalitionsverhandlungen in Brandenburg erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen