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Presseerklärungen
Krise schlägt auf die Rente durch
Der neue Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung zeigt nach Ansicht der Bundesregierung, dass sich die Wirtschaftskrise negativ auf die Rente auswirke. Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst weist darauf hin, dass die Bundesregierung die Rentenprognosen im Vergleich zum Jahr 2008 deutlich nach unten geschraubt hat. Er erklärt: weiterlesen
DIE LINKE ist Partei im Wachstum
DIE LINKE ist nicht nur bei Wahlen, sondern auch in der Mitgliederentwicklung erfolgreich. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
DIE LINKE bleibt dabei: sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
Am Montag hieß es, der Verteidigungsminister zu Guttenberg peile einen Rückzug aus Afghanistan ab 2010 an. Das sei aber an die Erfüllung "der dafür nötigen Voraussetzungen" gebunden. Dazu erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz: weiterlesen
Zusatzbeiträge sind unsozial
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert eine Abschaffung der Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung und der Praxisgebühr. Eine Zusatzbelastung von bis zu 136 Euro pro Jahr sei vor allem für Arbeitslose und sozial Schwache unerträglich. Ernst erklärt: weiterlesen
Protest gegen Bildungsmisere dringend nötig
Heute wollen bundesweit Studierende, Schüler und Schülerinnen in über 80 Städten auf die Straße gehen. Sie fordern vor allem die Abschaffung von Studiengebühren und eine Reform der internationalen Bachelor- und Masterstudiengänge. Mehr als 20 Universitäten werden derzeit durch Studierende besetzt. "Die Schülerinnen, Schüler und Studierenden haben a weiterlesen
Strategie von Schwarz-Gelb: Leere Worthülsen
Morgen werden Studierende, Schülerinnen und Schüler in Deutschland und Österreich gemeinsam für einen grundlegenden Wechsel in der Hochschulpolitik demonstrieren. Die Heftigkeit des Protests hat auch verantwortliche Politiker zu ersten Reaktionen gezwungen. So bezeichnete der Chef der Kultusministerkonferenz Tesch (CDU) die konkreten Forderungen de weiterlesen
Ganztagsschulen fördern und zukunftssicher machen
Zum Bundeskongress des Ganztagsschulverbandes erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen
Konjunktur braucht Staatshilfe
Zum heute veröffentlichten Jahresgutachten des Sachverständigenrates und zu den Quartalszahlen des Statistischen Bundesamtes erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstandes Michael Schlecht: weiterlesen
Schwarz-Gelb wird Protest nicht aussitzen können
Die Besetzungswelle an deutschen Universitäten weitet sich aus. Mittlerweile sind Hörsäle und Seminarräume an Universitäten in ganz Deutschland besetzt. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Stefanie Graf: weiterlesen
Steinmeier in der Glaubwürdigkeitsfalle
"Steinmeier springt zu kurz", so der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst zur aktuellen Debatte um die Rente mit 67. "Das Problem ist nicht die Einhaltung der Überprüfungsklausel bei der Rente ab 67, sondern die Rente erst ab 67 selbst." Ernst weiter: weiterlesen