Presseerklärungen

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Klaus Ernst

Mehr Anstrengungen zur Armutsbekämpfung nötig

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert von der Bundesregierung mehr Anstrengungen zur Armutsbekämpfung. Die aktuellen Zahlen zum Grundsicherungsbezug seien alarmierend. Ernst erklärt:weiterlesen


Klaus Ernst

Rösler steht für unsoziale Gesundheitspolitik

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst wirft Gesundheitsminister Rösler eine unsoziale Gesundheitspolitik vor. Schwarz-Gelb wolle die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen allein den Versicherten aufbürden, obwohl es soziale Alternativen gäbe. Ernst erklärt:weiterlesen


Halina Wawzyniak

Köhler stoppt vorerst Zensursula

Bundespräsident Köhler verweigert Medienberichten zu Folge die Unterschrift für das sogenannte Internetsperren-Gesetz und hat von der Bundesregierung "ergänzende Informationen" erbeten. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak:weiterlesen


Klaus Ernst

Keine Opel-Hilfen ohne verbindliche Job-Garantien

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst reagiert empört auf die bekannt gewordenen Stellenabbaupläne des Opel-Konzerns. Ernst fordert von Bund und Ländern, die Gewährung von Staatshilfen an umfassende Jobgarantien zu binden. Er erklärt:weiterlesen


Dietmar Bartsch

Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst

Zu den heute öffentlich gewordenen schweren Vorwürfen gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Jung erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:weiterlesen


Helmut Scholz

Obama enttäuscht Hoffnungen

Zur Entscheidung der Obama-Administration, nicht der Ottawa-Konvention zum Landminenverbot beizutreten, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP):weiterlesen


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