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Presseerklärungen
Konsequent gegen Rechtsextremismus
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2008 erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Linke reden über Gott
Am 20. Mai beginnt der 32. Kirchentag. Unter dem Motto "Mensch, wo bist du?" treffen sich von Mittwoch bis Sonntag rund 100.000 evangelische Christinnen und Christen in Bremen zum Diskutieren und Feiern. DIE LINKE ist auch dabei. weiterlesen
DIE LINKE solidarisch mit Erzieherinnen und Erziehern
Die Erzieherinnen und Erzieher haben ihre Streiks an Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen zum Wochenbeginn ausgeweitet. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen
Armutsatlas offenbart verheerende soziale Verhältnisse in Ostdeutschland
"Für die Wirtschafts- und Sozialpolitik der verschiedenen Bundesregierungen von schwarz-gelb über rot-grün bis schwarz-rot stellt dieses Ergebnis im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis dar", so der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst zum heute vorgestellten Armutsatlas des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Er erklärt: weiterlesen
Sozialstaatsgarantie würde Vertrauen in Sozialstaat stärken
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert als Konsequenz aus den Ergebnissen der jüngsten Steuerschätzungen eine Sozialstaatsgarantie. Parteiübergreifend müsse ein Konsens hergestellt werden, dass Sozialkürzungen auch nach der Wahl ausgeschlossen seien. Ernst erklärt: weiterlesen
Berufung zurückgewiesen
Die Bundesschiedskommission hat heute ihre Entscheidung in Sachen Redler und Stanicic bekannt gegeben. weiterlesen
Opel darf kein Spekulationsspielball werden
Zur weiteren Debatte um eine Rettung des angeschlagenen Autoherstellers Opel erklärt Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes und Ministerpräsidentenkandidat der LINKEN in Thüringen: weiterlesen
Die demokratische Chancengleichheit muss gewahrt bleiben
"Die Entscheidung der ungarischen nationalen Wahlkommission, die Grüne Linke nicht zu den Europawahlen zuzulassen, ist äußerst bedauerlich und rechtlich fraglich", so Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken und der Partei DIE LINKE. Er erklärt: weiterlesen
Das System Mehdorn überwinden
"Bahnchef Grube scheint es mit einem Neuanfang bei der Bahn ernst zu meinen. Mit einer Charmeoffensive allein wäre auch nichts gewonnen. Die Bahn-Mitarbeiter müssen endlich vor Bespitzelungen durch ihre Konzernführung geschützt werden", so das Mitglied des Parteivorstands Jan Korte (MdB): weiterlesen
Handlungsfähigkeit der Kommunen gefährdet
Heute hat in Bochum die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages begonnen. Im Zentrum stehen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Finanzlage der Städte und die Zukunft der Jobcenter. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Stefan Ludwig, Bürgermeister von Königs Wusterhausen (Brandenburg): weiterlesen