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Presseerklärungen

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16. Juni 2009 Niema Movassat

Auf die Straße für bessere Bildung

DIE LINKE ruft zur Beteiligung an den morgigen Demonstrationen auf und fordert von der herrschenden Politik, dem Ruf der Studierenden, Schülerinnen und Schüler zu folgen und für ein anderes, besseres Bildungssystem zu sorgen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher Niema Movassat: weiterlesen

16. Juni 2009 Inga Nitz

Bildungsstreik auch für das Recht auf Ausbildung

Der Ausbildungsbedarf in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie offenbar viel höher als bisher angenommen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Inga Nitz: weiterlesen

16. Juni 2009 Klaus Ernst

Die Prophezeiung von Stockholm gilt auch für Deutschland

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert erneut eine durch alle im Bundestag vertretenen Parteien getragene Sozialstaatsgarantie. Damit sollen Sozialkürzungen und Belastungen für Arbeitnehmer, Erwerbslose und Rentner nach der Wahl ausgeschlossen werden. Ernst reagiert damit auf die jüngsten Ankündigungen des schwedischen Finanzmin weiterlesen

15. Juni 2009 Jan Korte

Arbeitnehmerdatenschutz: Handeln statt Träumen

Zur illegalen Sammlung von Mitarbeiterdaten bei der Post erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte: weiterlesen

15. Juni 2009 Rosemarie Hein

Rettungsschirm für Banken, Peanuts für die Bildung

Heute beginnen Schüler und Studierende mehr als 60 Städten einen fünftägigen Bildungsstreik. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen

11. Juni 2009 Klaus Ernst

Müntefering nicht lernfähig

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kritisiert die jüngsten Äußerungen von Franz Müntefering zur Verteidigung der Hartz-Gesetze und erklärt: weiterlesen

10. Juni 2009 Ali Al Dailami

Integrationspolitik der Bundesregierung gescheitert

Die Lebenssituation der rund 15 Millionen Migrantinnen und Migranten in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren offenbar nicht wesentlich verbessert. Zum heute im Bundeskabinett zur Beratung stehenden "Integrationsindikatorenbericht" erklärt der migrationspolitische Sprecher Ali Al Dailami: weiterlesen

10. Juni 2009 Dietmar Bartsch

Ostdeutschland braucht eine Zukunftsperspektive

Laut Tiefensee-Bericht zur Deutschen Einheit ist Ostdeutschland von der Wirtschafts- und Finanzkrise etwas weniger stark betroffen als die alten Bundesländer. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen

10. Juni 2009 Klaus Ernst

Verlust von zehntausenden Jobs ist immer systemrelevant

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kritisiert die Bundesregierung wegen ihres fehlenden Engagements für die Beschäftigten von Arcandor und fordert Staatshilfen, die allerdings an soziale Kriterien gebunden sein müssten. Ernst erklärt: weiterlesen

10. Juni 2009 Halina Wawzyniak

Mündige Bürger statt vormundschaftlichen Staat

Angesichts der schlechten Wahlbeteiligung ist erneut eine Debatte um die Einführung einer allgemeinen Wahlpflicht entbrannt. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen

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