Presseerklärungen

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Dietmar Bartsch

Merkel lässt Werftarbeiter im Stich

Vom kommenden Montag an wird die Arbeit auf den insolventen Wadan-Werften in Wismar und Rostock-Warnemünde zunächst ruhen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, MdB aus Mecklenburg-Vorpommern:weiterlesen


Katja Kipping

Heiße Luft vor der Wahl

„Acht Wochen vor der Bundestagswahl entdeckt die FDP plötzlich ihr Herz für Hartz-IV-Empfänger. Das ist nicht nur unglaubwürdig, sondern dreist“, so die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping zu entsprechenden Forderungen des FDP-Vorsitzenden, das Schonvermögen zu erhöhen. Sie erklärt: weiterlesen


Helmut Scholz und Sascha Wagener

Stabiles Moldova wichtig für Europa

DIE LINKE gratuliert den moldauischen Kommunisten zum Abschneiden bei der Parlamentswahl am 29. Juli. Dazu erklären die Mitglieder des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP) und Sascha Wagener (z.Z. in Chisinau):weiterlesen


Bodo Ramelow

Freude über Emmelys Teilerfolg

Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes und Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN für die Landtagswahl zur Entscheidung des Erfurter Bundesarbeitsgerichtes, die Revision im Fall der fristlos gekündigten Barbara R. zuzulassen: weiterlesen


Klaus Ernst

Mindestlohn jetzt

Zur Mindestlohnstudie der Gewerkschaften ver.di und NGG erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst: weiterlesen


Helmut Scholz

Bedingungslose Gefolgschaft ist falsches Signal

„Eine Datenübermittlung verletzt Bürgerrechte, missachtet das Europäische Parlament und leistet keinerlei Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus“, sagt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN, zur heutigen Entscheidung der EU-Außenminister für Verhandlungen über die Weitergabe europäischer Bankdatweiterlesen


Dietmar Bartsch

Verteidigungsminister folgt Logik des Krieges

Meldungen zu Folge soll die Bundeswehr in Afghanistan jetzt auch dann mit Waffengewalt gegen Personen vorgehen dürfen, wenn diese sich zurückziehen. Bislang durften deutsche Soldaten nicht auf Flüchtlinge schießen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:weiterlesen


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