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Presseerklärungen
Meilenstein auf dem Weg der demokratischen und sozialen Emanzipation
Am 19. Januar 1919 konnten in Deutschland Frauen erstmals von ihrem passiven und aktiven Wahlrecht Gebrauch machen. Der lange Kampf um das Frauenwahlrecht, um die Vollendung der bürgerlich-demokratischen Emanzipation, der Anerkennung der Frau als selbständige gleiche Staatsbürgerin, war erfolgreich beendet worden. Dazu erklärt die stellvertretende weiterlesen
"Konjunkturpaket" als Wahlgeschenklein
"Die Bundesregierung bietet gerade einmal neun Milliarden Euro jährlich für öffentliche Investitionsprogramme auf. Das sind weniger als 0,4 Prozent. In Anbetracht der historischen Dimension der Krise ist dies verantwortungslos", so Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstandes. Er erklärt zum Konjunkturpaket der Großen Koalition: weiterlesen
Für einen wirtschaftspolitischen Neuanfang
DIE LINKE fordert ein Programm für einen wirtschaftspolitischen Neuanfang. Ein entsprechender Beschluss wurde auf der Bundesausschusssitzung gefasst. weiterlesen
Lothar Bisky soll die Europaliste anführen
Der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE hat Lothar Bisky heute mit 87,5 Prozent auf Platz 1 der Bundesliste für die Europawahl gewählt. "Lothar Bisky genießt eine hohe Autorität und Wertschätzung in Europa, vor allem in der Europäischen Linken. Er gehört zu den Gründungsvätern nicht nur der Partei DIE LINKE sondern auch der Europäischen Linksparte weiterlesen
Etikettenschwindel
"Wo 'Erfurter Erklärung' draufsteht, ist nicht unbedingt die 'Erfurter Erklärung' drin", sagt Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes und Thüringer Ministerpräsidentenkandidat, zum heutigen Beschluss des CDU-Bundesvorstandes. Er gehörte zu den Erstunterzeichnern jener legendären "Erfurter Erklärung" im Februar 1998, als Gewerkschafter, Linke, K weiterlesen
Jeden Tag ein neuer Vorschlag ist noch kein Konjunkturprogramm
Zum "Pakt für Deutschland" der CDU und den Streitereien in der Großen Koalition um ein Konjunkturpaket, erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Das gesamte Finanzsystem gehört in öffentliche Hand
Zur Teilverstaatlichung der Commerzbank erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Sahra Wagenknecht (MdEP): weiterlesen
Commerzbank: Viertelherzige Vergesellschaftung
"Es ist doch offensichtlich: Der private Bankensektor hat abgewirtschaftet. Dies gilt auch immer mehr für die große Koalition", so das Mitglied des Parteivorstandes Michael Schlecht zur Beteiligung der Bundesregierung bei der Commerzbank. Er erklärt: weiterlesen
Bereicherung im Schatten von Konjunkturprogrammen
"Der Überbietungswettlauf der Großen Koalition in Sachen Konjunkturpaket lenkt davon ab, dass im Hintergrund die Umverteilung von Unten nach Oben weitergeht", sagt das Mitglied des Parteivorstandes Axel Troost (MdB). Er erklärt: weiterlesen
Sehenden Auges in den Abschwung
"Wir brauchen sofort ein Konjunkturprogramm, das seinen Namen verdient, höhere Sozialleistungen und höhere Löhne, um die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt abzumildern", sagt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Dezember. Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt erklärt er: weiterlesen