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Presseerklärungen
Schmoldt verwechselt Gewerkschaftsamt mit Parteibuch
Befremdet reagiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst auf die jüngsten Angriffe von IG-BCE-Chef Schmoldt gegen seine Partei. Ernst wirft Schmoldt vor, den Gedanken der Einheitsgewerkschaft zu beschädigen. Er erklärt: weiterlesen
Kritik von FDP und Grünen an Hartz-IV-Schnüffelpraxis ist scheinheilig
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert eine umfassende Reform der Hartz-Gesetze und übt Kritik an der „Scheinheiligkeit“ der anderen Oppositionsparteien. Ernst erinnert daran, dass FDP und Grüne 2003 dem Hartz-IV-Gesetz in Bundestag und Bundesrat zugestimmt haben. Er erklärt: weiterlesen
Atomwaffenabzug jetzt!
Anlässlich der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 erklärt das Mitglied im Parteivorstand der LINKEN sowie der Europäischen Linken Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen
Bundestagswahl zur Volksabstimmung über Rente erst ab 67 machen
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst, fordert als Reaktion auf die Veröffentlichung des ersten Vorsorgeatlas für Deutschland nachdrücklich eine sofortige Aussetzung der Rente erst ab 67. Diese sei eine Rentenkürzung um zwei Jahre, die zu höheren Rentenabschlägen und noch mehr Altersarmut führe. Ernst erklärt: weiterlesen
Hartz IV muss weg - ohne Wenn und Aber!
Die Rekordzahlen bei Klagen gegen Hartz IV veranlassen immer mehr Richter zur Kritik am Gesetz und haben bundesweit eine Debatte um einfachere Durchführungsregelungen ausgelöst. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: weiterlesen
Wir sind all hier!
Die Grünen wollen jetzt auch die Reichen zur Kasse bitten. Frei nach „Hase und Igel“ erklärt dazu der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Deutschland darf nicht länger gleichstellungspolitisches Entwicklungsland bleiben
Zu der Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), nach der die Diskriminierung von Frauen in den Führungsetagen fast unverändert anhält, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Caren Lay: weiterlesen
Bildungssystem: Bund und Länder müssen gemeinsam handeln
Zur Veröffentlichung über die zögerliche Abrufung der Mittel für das Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung erklärt das Mitglied des Parteivorstandes, Rosemarie Hein: weiterlesen
Steinmeiers Deutschland-Plan aus der Abteilung "Wünsch dir was"
"Steinmeiers Deutschland-Plan ist aus der Abteilung ‚Wünsch dir was'", kritisiert Ulrich Maurer, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. "Wer wie Steinmeier im elften Jahr der SPD-Regierungsbeteiligung Millionen Arbeitsplätze für die Zukunft verspricht, macht sich vollkommen unglaubwürdig." Maurer weiter: weiterlesen
„In Berlin gibt’s wieder Bananen“
In einer wöchentlichen Kolumne widmet sich Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch den Besonderheiten des Wahlkampfes. Mit einem Augenzwinkern blickt er auch auf das Tagesgeschehen und lässt die Leser kurzweilig an seinen Gedanken teilhaben. weiterlesen