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Presseerklärungen

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13. August 2009 Katja Kipping

Weg mit Sanktionen bei Hartz IV!

DIE LINKE unterstützt den heute veröffentlichten Aufruf des Bündnisses für ein Sanktionsmoratorium bei Hartz IV. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): weiterlesen

13. August 2009 Michael Schlecht

Weiterhin große Risiken – Schutzschirm für Menschen notwendig

Zu Meldungen über einsetzendes Wirtschaftswachstum erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE, Michael Schlecht: weiterlesen

13. August 2009 Ali Al Dailami

Bundesjustizministerin mit Glaubwürdigkeitsproblem

Zur Forderung der Bundesjustizministerin Zypries ( SPD ), die doppelte Staatsbürgerschaft anzuerkennen und mehr Migrantinnen und Migranten im öffentlichen Dienst zu beschäftigen, erklärt Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes und migrationspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE: weiterlesen

13. August 2009 Halina Wawzyniak

Sozialismus ist demokratisch oder er ist kein Sozialismus – Freiheit und Sozialismus!

Zum 48. Jahrestag des Mauerbaus erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen

12. August 2009 Dietmar Bartsch

Langeweile im Rosamunde-Pilcher-Format

Zum geplanten so genannten TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Steinmeier (SPD) erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen

12. August 2009 Rosemarie Hein

Gemeinsame Schule für alle Kinder

Die Bildungsexpertin im Kompetenzteam der SPD Nahles hat sich für die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems ausgesprochen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen

12. August 2009 Helmut Scholz

Abkommen heute noch hochaktuell

Heute vor 60 Jahren wurde das Genfer Abkommen zum Schutz der Zivilbevölkerung bei bewaffneten Auseinandersetzungen unterzeichnet. Zum 60. Jahrestag des Genfer Abkommens erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen

12. August 2009 Halina Wawzyniak

Wahlkampfgeplänkel

Zur internen Auseinandersetzung der Bundesregierung über einen von Wirtschaftsminister Guttenberg extern vergebenen Auftrag zur Erstellung eines Gesetzes erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen

11. August 2009 Rosemarie Hein

Bildung muss Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern werden

Zur Elternstudie des Forsa-Institutes erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen

11. August 2009 Helmut Scholz

Untauglicher Versuch, die Demokratiebewegung einzuschüchtern

Zur Verlängerung des Hausarrests für die burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und der Partei der Europäischen Linken Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen

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