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Presseerklärungen

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20. August 2009 Rosemarie Hein

Inklusive Bildung für mehr Chancengleichheit

Zur Kritik des Sozialverbandes über zu geringe Bildungschancen für Kinder mit Behinderungen erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen

20. August 2009 Helmut Scholz

Wahlen in Afghanistan als Chance zur Änderung der internationalen Strategie nutzen

Aus Anlass der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan hat Verteidigungsminister Jung (CDU) bekräftigt, die deutschen Truppen in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht aus Afghanistan abzuziehen. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN: weiterlesen

19. August 2009 Klaus Ernst

Mindestlohn-Kommission ist eine Farce

Als "Lohndumping-Beirat" bezeichnet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die heute von Arbeitsminister Scholz präsentierte Mindestlohn-Kommission des Arbeitsministeriums. Nach seiner Ansicht gibt es von vornherein eine Sperrmehrheit gegen existenzsichernde Mindestlöhne in dem Gremium. Ernst erklärt: weiterlesen

19. August 2009 Christine Buchholz

Bomben und Panzer bringen weder Frieden noch Demokratie

Im Zusammenhang mit den Präsidentenwahlen am 20. August eskaliert die Gewalt in Afghanistan. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: weiterlesen

18. August 2009 Dietmar Bartsch

Rückhaltlose Aufklärung und klare Positionierung der SPD gefragt

Zu neuen Informationen über die Dienstwagen-Nutzung von Gesundheitsministerin Schmidt erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen

18. August 2009 Klaus Ernst

Wahlkampfgetöse oder seriöse Politik?

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst kündigt an, dass DIE LINKE im Fall einer Bundestags-Abstimmung für eine Verlängerung der Altersteilzeitförderung stimmen würde. Ernst hält aber den jüngsten Vorstoß von Arbeitsminister Scholz für Wahlkampfgetöse. Er erklärt: weiterlesen

17. August 2009 Ali Al Dailami

Große Worte, kleine Taten

Zur Ankündigung des Präsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Handwerkes (ZDH), Otto Kenzler, aufgrund des drohenden Fachkräftemangels, verstärkt um Schulabgänger mit Migrationshintergrund zu werben, erklärt der migrationspolitische Sprecher der Partei Ali Al Dailami: weiterlesen

17. August 2009 Rosemarie Hein

Niemand darf Schule ohne Abschluss verlassen

Zu den Einschätzungen des Bildungsforschers Professor Weishaupt erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen

14. August 2009 Michael Schlecht

DIE LINKE lehnt jeglichen Sozialabbau ab

Attac forderte Politikerinnen und Politiker auf, zu erklären, wie sie nach der Wahl dem drohenden Sozialabbau begegnen wollen. Als einer der ersten antwortet Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand: weiterlesen

14. August 2009 Helmut Scholz

Der Ruf nach Frieden ist nicht verhallt

Vor 40 Jahren fand das legendäre Woodstock-Festival statt. Daran erinnert sich auch Helmut Scholz, damals 15-jährig und heute Mitglied des Parteivorstands der LINKEN: weiterlesen

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