Presseerklärungen

Treffer 1 bis 10 von 37

Helmut Scholz

Den Menschen Arbeit und Leben in Würde garantieren

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit – im Osten Europas als Kampf- und Feiertag der Werktätigen bekannt – begehen wir den 5. Jahrestag der größten Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union. Mit Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen und Slowenien traten 8 Mittel- und Osteuropäische Staaten sowie Malweiterlesen


Klaus Ernst

Längeres Kurzarbeitergeld an Staatsgarantie für Sozialversicherungen koppeln

Der stellvertretende Vorsitzende Klaus Ernst, spricht sich für eine weitere Verlängerung des Kurzarbeitergeldes aus, fordert aber gleichzeitig eine umfassende Staatsgarantie für die Leistungen der Sozialversicherungen. "Kürzungen oder Belastungen für die Versicherten müssen auch für die Zeit nach der Wahl verbindlich ausgeschlossen werden", so Klauweiterlesen


Stefanie Graf

Aufnahme des Studiums darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen

Morgen entscheidet das Bundesverwaltungsgericht über die Verfassungskonformität von Studiengebühren. Die LINKE unterstützt die Klage des Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) der Universität Paderborn gegen die an der Hochschule seit dem Wintersemester 2006/2007 erhobenen Gebühren von 500 Euro pro Semester. Der AStA sieht darin einen Verstoß gegen weiterlesen


Axel Troost

BaFin muss wettbewerbsverzerrende Bankenwerbung unterbinden

Der staatliche Bankenrettungsfonds Soffin verbietet gestützten Instituten jegliche Werbung mit Staatsgarantien. Für die 100prozentige Garantie der Spareinlagen, die Angela Merkel am 7. Oktober 2008 ausgesprochen hatte, gilt das jedoch nicht: Nach wie vor werben auch Banken, die nur Mitglied der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestsicherung von 20.00weiterlesen


Treffer 1 bis 10 von 37