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Presseerklärungen
Hubers Tiefschlag gegen Demokratie
Als "Tiefschlag gegen die Demokratie" bezeichnet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die jüngsten verbalen Ausfälle des CSU-Vorsitzenden Huber. "DIE LINKE kämpft für mehr soziale Gerechtigkeit für Bayern und wird deshalb von der CSU bekämpft", so Ernst. Er erklärt: weiterlesen
Gleiche Brüder, gleiche Kappen
Finanzminister Steinbrück und Noch-Ministerpräsident Koch sprechen sich gemeinsam gegen die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer aus. Dazu erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Letzte Sozialdemokraten in der SPD auf verlorenem Posten
„Die SPD steht fest zur Agenda 2010 und den Folgen für unser Land: immer mehr Armut in einem der reichsten Länder der Welt“, so der gewerkschaftspolitische Sprecher Michael Schlecht. Das zeigten die Reaktionen innerhalb der SPD auf den Aufruf der Parteilinken. Er erklärt: weiterlesen
Hausaufgaben nicht gemacht
Der SPD-Parteivorstand hat ein Eckpunktepapier zur Bildung beschlossen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen