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Presseerklärungen
Ohrfeige für Bundesregierung
Der Bundeswehrverband hat heute die aktuelle Situation der Bundeswehr eingeschätzt. Ein Schwerpunkt war der Einsatz in Afghanistan. Dazu erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz: weiterlesen
Halbherziger Vorstoß
Zum Vorstoß des niedersächsischen CDU-Innenministers über die Änderung des Parteiengesetzes der NPD die staatlichen Zuschüsse zu entziehen, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Kinder in Hartz-IV-Familien gehen leer aus
Das Kabinett verabschiedete heute den Existenzminimumsbericht. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: weiterlesen
Zehn Jahre erfolgreicher Kampf gegen Rechtsextremismus
DIE LINKE gratuliert der Amadeu-Antonio-Stiftung zum zehnjährigen Bestehen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen
Telekom zu Datenschutz nicht in der Lage?
Die Schüffel-Affäre der Deutschen Telekom ist Medienberichten zufolge offenbar größer als bisher angenommen. Die LINKE hat einen entsprechenden Bericht des Bundesministeriums des Innern zu den Datenschutzskandalen bei der Telekom angefordert. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB): weiterlesen
Skepsis ist angebracht
Zur bröckelnden Front der BKA-Gesetz-Befürworter im Bundesrat erklärt das Mitglied im Parteivorstand Jan Korte (MdB): weiterlesen
Grundproblem nicht gelöst
Zur heutigen Vorstellung der PISA-Länderstudie erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: weiterlesen
Die Grünen sind Regierungspartei
Zum Parteitag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Erfurt erklärt das Parteivorstandsmitglied Jan Korte (MdB): weiterlesen
Viel Lärm um nichts
Zu den Ergebnissen des Weltfinanzgipfels erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Hochmut kommt vor dem Fall
Die Bundesagentur für Arbeit erwartet aufgrund der Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung im kommenden Jahr ein Defizit von knapp 6 Milliarden Euro. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: weiterlesen