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Presseerklärungen
SPD will zurück in die Mitte
Zu den Äußerungen und Thesen auf dem „Zukunft“-Kongress der SPD erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Ulrich Maurer: weiterlesen
Konversion und Abrüstung sind das Gebot der Stunde
Vertreter aus über 100 Ländern vereinbarten heute in Dublin ein Abkommen zum Verbot von Streubomben. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken: weiterlesen
3 Milliarden für Elite-Unis, Billigstudium für alle anderen?
Die Hochschulrektorenkonferenz fordert drei Milliarden für eine neue Exzellenzinitiative der Hochschulen. Dazu erklärt Stefanie Graf, Mitglied des Parteivorstandes und des Bundesvorstandes Linke.SDS: weiterlesen
Bundesregierung muss handeln
Der Telekom-Skandal weitet sich immer mehr aus. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB): weiterlesen
Regierung rechnet sich Arbeitsmarkt schön
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Gregor Gysi hat unsere volle Unterstützung
Zu den neuerlichen Anschuldigungen gegenüber Gregor Gysi erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Cornelia Ernst (Sachsen), Matthias Höhn (Sachsen-Anhalt), Klaus Lederer (Berlin), Thomas Nord (Brandenburg), Knut Korschewsky (Thüringen) und Peter Ritter (Mecklenburg-Vorpommern): weiterlesen
SPD-Vorschläge sind ungenügend
Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, kritisiert die jüngsten Vorschläge der SPD zu Steuer- und Abgabenpolitik als ungenügend. Er erklärt: weiterlesen
Beck soll nicht den Scharping machen
Zur Forderung von Franz Müntefering, die SPD solle einen Beschluss gegen die Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE fassen, erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Mit Tricks lässt sich die Arbeitslosigkeit nicht senken
Als schwerwiegenden Fall "regierungsamtlicher Täuschung der Bevölkerung" bewertet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die jüngst bekannt gewordene Verfälschung der Arbeitslosenzahlen durch die offizielle Arbeitslosenstatistik. Er erklärt: weiterlesen
Mega-Datenbanken wecken Begehrlichkeiten – Vorratsdatenspeicherung stoppen
Zur Schnüffelaffäre bei der Telekom erklärt Jan Korte, MdB und Mitglied des Parteivorstandes: weiterlesen