Presseerklärungen

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Wolfgang Gehrcke

Differenzen nicht kleiner geworden

Grundsätzliche Differenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik der SPD und der LINKEN bleiben auch nach dem SPD-Parteitag bestehen. Dazu erklärt der außenpolitischer Sprecher des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke:weiterlesen


Christine Buchholz

Friedenspolitische Chance vertan

Zum Beschluss des SPD-Parteitages, der sich für den Verbleib aller Truppen in Afghanistan ausspricht, erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz:weiterlesen


Katina Schubert und Helmut Scholz

Menschenrechte sind unteilbar, Solidarität mit den „Miami Five“

Sein neun Jahren sind in den USA fünf Kubaner inhaftiert, die weltweit als „Miami Five“ bekannt geworden sind. Anlässlich des Deutschlandsbesuchs von Adriana Perez und Olga Salanueva, zwei der Ehefrauen der noch immer Inhaftierten, erklären die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert und der Sprecher für Internationale Beziehungen Helmutweiterlesen


Wolfgang Gehrcke

Beschämend und instinktlos

Zum Regierungsbeschluss für ein Zentrum gegen Vertreibungen erklärt der außenpolitische Sprecher Wolfgang Gehrcke:weiterlesen


Christine Buchholz

SPD-Parteitag: Abkehr vom Krieg?

Anlässlich des morgen in Hamburg beginnenden Parteitages der SPD erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz:weiterlesen


Michael Schlecht

Ein erster, aber nur ein halber Schritt

Bislang haben sich die Bundesregierung und die sie tragende Koalition selbst geringfügigen Verbesserungen für die Beschäftigten in den Leiharbeitsbetrieben verweigert. Der Initiativantrag zum SPD-Parteitag lässt hoffen, dass die SPD dieses Problem endlich erkannt hat. Dazu erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher Michael Schlecht:weiterlesen


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