Katja Kipping

Sanktionen bei Hartz IV endlich abschaffen

Bündnis 90/Die Grünen aus Nordrhein-Westfalen haben für die morgen beginnende Bundesdelegiertenkonferenz einen Antrag zur Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV eingebracht. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Gemeinsam mit den sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Bürgerinitiativen können Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE es schaffen, das brutale Sanktionsregime von Hartz IV abzuschaffen. Der Vorstoß von Bündnis 90/Die Grünen aus Nordrhein-Westfalen in diese Richtung ist zu begrüßen. Zu hoffen ist, dass dieser Impuls zur Bundestagsfraktion der Bündnis 90/Die Grünen vordringt. Diese hatte unseren Anträgen zur Abschaffung der Sanktionen die Zustimmung bisher verweigert. Die Sanktionen gehören schnellstens abgeschafft.