ntegrationsnetz umsichtig auf die Beine stellen

Der von Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter angekündigten Gründung eines Bremer Integrationsnetzes sieht die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft mit Spannung entgegen. Sirvan Cakici, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, betrachtet die u.a. von BAgIS und Bremer Wohlfahrtsverbänden angeregte Initiative als „eine große Chance, die allerdings nicht an den Bedürfnissen der Programmteilnehmer vorbeigehen darf.“

Das Integrationsnetz soll Erwerbslose mit Migrationshintergrund für den Arbeitsmarkt qualifizieren, wobei vor allem Branchen wie die Gastronomie oder Hafenwirtschaft ins Auge gefasst werden. Sirvan Cakici: „Die genannten Berufsfelder in Ehren wird durch diese Vorauswahl nichtsdestotrotz der Eindruck erweckt, insbesondere für Jobs zu motivieren, die unterdurchschnittlich bezahlt sind und mäßige Perspektiven bieten. Doch was ist mit den vielen Migranten, die Facharbeiterkompetenzen oder Hochschulabschlüsse vorweisen?“ Zudem gelte es den hohen Anteil von strukturell bedingter Arbeitslosigkeit und Geringqualifikation unter Frauen zu senken; ihnen müsse besondere Aufmerksamkeit zuteil werden.

„Im Ansatz wichtig, aber zeitlich zu knapp bemessen“ findet Cakici die Zielsetzung des Integrationsnetzes, die Genehmigung von Aufenthaltstiteln zu erleichtern. Der Weg aus der einschränkenden Kettenduldung steht MigrantInnen u.a. dann offen, wenn sie von April bis Dezember 2009 überwiegend in einem Beschäftigungsverhältnis waren. Dadurch, dass das beschäftigungsfördernde Integrationsnetz erst jetzt aufgebaut wird, bleibt den Teilnehmern also nur wenig Zeit, um mithilfe des Programms einen fristgerechten Nachweis zu erbringen.

Sirvan Cakici: „Ob die auf Bundesebene geschaffenen Rahmenbedingungen des Integrationsnetzes ausreichen, um für die in Bremen Geduldeten zeitnah zu greifen, bleibt abzuwarten. Wir hoffen und wünschen das Beste. Zudem bekräftigen wir an dieser Stelle unsere Forderung an den Senat, das müßige Verfahren der Kettenduldungen zugunsten regulärer Aufenthaltsgenehmigungen zurückzuschrauben.“