Demonstration am 31. Januar 2009 in Prag gegen geplantes Raketenabwehr-(ABM)-System unterstützen

Am Sonnabend, dem 31. Januar 2009, findet ab ca. 12.30 Uhr in Prag auf dem Pálachovo-Namesti eine Demonstration gegen die geplante US-Radarstation für das Raketenabwehrsystem in Tschechien statt. Dazu erklären die Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Dr. Cornelia Ernst und der europapolitische Sprecher des Landesvorstandes, Heiko Kosel:

Mit der Amtsübernahme von Barack Obama können die Menschen in Europa wieder hoffen, dass das geplante sogenannte Raketenabwehr-(ABM)-System nicht realisiert wird. Bereits im Dezember hatte das Washingtoner Center For American Progress, eine wichtige Denkfabrik der Demokratischen Partei, in einer Analyse ("Aufbau der Streitkräfte für das 21. Jahrhundert: Neue Realitäten und neue Prioritäten") den Plänen eine Radarstation in Tschechien und der Stationierung von zehn Abfangraketen in Nordpolen ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Der strategische Nutzen wird darin generell in Frage gestellt. Obama könnte hier, neben den vielen anderen wichtigen Aufgaben, ein Signal für Europa setzen.

Hilfreich für die Entscheidung könnte die Demonstration gegen die Stationierungspläne am 31. Januar in Prag sein. Wir rufen alle Sächsinnen und Sachsen auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen. Für eine aktive Integration und aus Sorge um gesamteuropäische Belange kann damit ein mächtiges Signal gesetzt werden. Gerade aus Sachsen.

Die Demonstration wird am Parlament entlang führen und vor der Botschaft der Vereinigten Staaten enden.