Gegen Nazis: Sächsische LINKE bei Europakundgebung in Ùstí nad Labem

Zur Teilnahme sächsischer LINKER an der antifaschistischen Europakundgebung der KSCM in Ùstí nad Labem gestern erklären die Landesvorsitzende und Europakandidatin der sächsischen LINKEN Dr. Cornelia Ernst und der europapolitische Sprecher des Landesvorstandes Heiko Kosel:

Die sächsische LINKE hat gestern die antifaschistische Europakundgebung der KSCM mit zahlreichen Teilnehmern unterstützt. Wir waren gemeinsam mit den tschechischen Teilnehmern gemeinsam gegen Nazis auf der Straße.

In letzter Zeit nehmen rechtsradikale Tendenzen auch in unserem Nachbarland Tschechien spürbar zu. Die tschechische rechtsextreme Szene lernt fleißig von ihren bundesdeutschen und vor allem sächsischen „Freunden“, indem sie Strategien aus Deutschland übernehmen und auf tschechische Verhältnisse adaptieren. Dagegen, wie auch gegen andere wechselseitige Unterstützungen deutscher und tschechischer Rechtsradikaler bei politischen Aktionen, treten wir mit einem grenzüberschreitenden Ansatz. Auch die tschechische Linke unterstützt uns, etwa bei den am 14. Februar in Dresden stattfindenden Gegendemonstrationen gegen die Naziaufmärsche.

Gegen den Aufmarsch der tschechischen Neonazis am 18. April hatte sich in Tschechien ein breites antifaschistisches Bündnis formiert. Innerhalb diese Bündnisses wurde gemeinsam mit dem Stadtrat von Ùstí und der Polizei als zentraler Konsens festgelegt, die Neonazis „ins Leere laufen zu lassen“ und ihnen „die kalte Schulter zu zeigen“ und daher am Tag des Naziaufmarsches selbst keine eigenen antifaschistischen Gegenkundgebungen zu organisieren. Vielmehr soll es in den Tagen unmittelbar vor und nach dem Naziaufmarsch eine Vielzahl von antifaschistischen Aktionen und Kundgebungen geben. Die gestrige Kundgebung ist Teil dieser Strategie.

Wir treten gemeinsam für ein Leben in sozialer Sicherheit und Frieden für alle Europäerinnen und Europäer ein. Die LINKEN in Deutschland haben bei den anstehenden Europawahlen die Chance zweistellig mit 10 Prozent in das Europaparlament einzuziehen.